Nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ wirft Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner vor, der Senat verhindere die Überstellung von Afghanen,… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Wegner und Kirchenasyl untergraben den Rechtsstaat
Klausurtagung in Wien 14. – 16. Juli 2025 Mut zur Ordnung – Gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums zum Positionspapier Positionspapier zur Fraktionsklausur der AfD-Hauptstadtfraktion… Weiterlesen »Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Wien
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Allen wohl und keinem weh, ein paar Millionen hier… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats ist verantwortungslos
Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ soll die Bezahlkarte für Migranten in Berlin zum Jahresbeginn 2026 eingeführt werden. Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, sagt dazu:… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD) zur Bezahlkarte: Halbherzige Umsetzung für den Koalitionsfrieden
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die FDP-Forderung nach Verlängerung des Tiergartentunnels zum Sachsendamm: „Die Idee, mehr Verkehr unter die Erde zu bringen, ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Tunnel gern – aber an den richtigen Stellen
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert Berlins bundesweit letzten Platz beim Wohnungsneubau: „Die Gründe für Berlins rote Laterne sind schnell ausgemacht: Die Stadt ist… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Berlin will eigentlich gar nicht bauen
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert Presseberichte über Vorgänge im Landesamt für Einwanderung: „Beim LEA sind offenbar sämtliche Sicherungen durchgeknallt: Da werden Mitarbeiter… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Frei nach Brecht – Senat wählt sich neues Volk
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert das grüne Licht für Brandenburgs Abschiebezentrum am BER: „Während Brandenburg wenigstens ansatzweise handelt, hat Berlin gerade mal sieben… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin soll BER-Abschiebezentrum mitnutzen
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) besuchte Indien, um den Berliner Unternehmen den Marktzugang zu erleichtern und gleichzeitig internationale Spitzenkräfte nach Berlin zu locken. Doch während sie… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Giffey wirbt in Indien – aber die echten Standortprobleme bleiben ungelöst
Berlin wurde noch vor Kurzem als Sinnbild für Weltoffenheit, Kreativität und urbane Lebensqualität gefeiert. Heute aber steht die deutsche Hauptstadt für alle aufmerksamen Beobachter unübersehbar… Weiterlesen »Positionspapier – Mut zur Ordnung – Gegen den Verfall unseres öffentlichen Raums