Neujahrsempfang 2024 19. Januar 2024 Über 200 Gäste fanden sich am Freitag, dem 19. Januar 2024 zu unserem Neujahrsempfang im Abgeordnetenhaus ein. Die Stimmung war… Weiterlesen »Neujahrsempfang der Hauptstadtfraktion – 2024 wird spannend!
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat eine eigene Umfrage in Auftrag gegeben, die sich mit den Sorgen und Nöten der Berliner in Bezug auf ihre Betriebskostenabrechnung beschäftigt. Frank-Christian Hansel, Wirtschafts- und… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Umfragewerte zu Energiekosten ernst nehmen
Die AfD-Finanzexpertin, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Ankauf des Vattenfall-Fernwärmenetzes durch ein landeseigenes Unternehmen „Wieder vergreifen sich Berliner Politiker an den Steuergeldern der Bürger und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Der Senat als Garant für kostengünstige Fernwärme?
Im letzten Jahr wurde die Einrichtung der Busspur in der Clayallee beklagt und ein Gericht entschied, dass diese aufgehoben werden muss. Dies hätte im Juli… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bezirk und Senat missachten Gerichtsentscheid
Gunnar Lindemann, Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, fordert angesichts der zu geringen Anzahl an Abschiebungen, das Tempo zu erhöhen. „Nur 1.370 abschiebepflichte Asylbewerber mussten Berlin im Jahr… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Der Senat muss mehr abschieben
Der AfD-Verkehrsexperte, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den von der Verkehrssenatorin beklagten Prüfungsstau in Fahrschulen „Das Problem mangelnder Fahrprüfer hätte längst gelöst werden können. Andere Bundesländer haben haben… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Lösungsvorschlag für mangelnde Fahrschulprüfungen liegt seit Monaten vor
Robert A. Eschricht, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, zeigt sich enttäuscht über die jüngste Aufführung am Berliner Ensemble, die sich ausschließlich an der basisdemokratischen Alternative für Deutschland… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Mögliche staatliche Unterstützung für Anti-AfD-Theater aufklären
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kritisiert die fragwürdige Einschränkung des Versammlungsrechts auf der Straße des 17. Juni. „Es hat einen verfassungsrechtlichen Beigeschmack, wenn die… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Umleitung der Bauern an den Stadtrand rechtlich fragwürdig
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die in der Senatssitzung vorgestellte Windkraft-Studie: „Die geplante Errichtung umstrittener Windkraftanlagen in den Berliner Forsten stellt den nächsten… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Wertvolle Natur keiner falschen Umweltpolitik opfern
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die von der Senatspressekonferenz vorgestellte Verlängerung der M10 von Jungfernheide zur Urban Tech Republic (UTR) und zum Kurt-Schumacher-Platz.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): U-Bahn-Ausbau statt Verlängerung der M10