Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: „Papier ist geduldig, und Vieles im Koalitionsvertrag steht im… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner muss Bundes-Koalitionsvertrag nutzen, um sich endlich gegen die SPD durchzusetzen
Zur morgigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses hat die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, Versorgungs- und Rettungsrouten in Nord-Süd- und in Ost-West-Richtung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): AfD-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag ein, damit Rettungsdienste und Feuerwehr trotz A100-Chaos schnell ans Ziel kommen
In der kommenden Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wird die AfD-Fraktion als Priorität ihren Antrag DS 19/2349 (siehe Anlage) beraten lassen. Darin fordert die AfD unter anderem… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion stellt Antrag gegen illegale Müllentsorgung und Vandalismus
Das Amtsgericht Bamberg hat heute den Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“, David Bendels, wegen Beleidigung der ehemaligen Bundes-Innenministerin Faeser zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Haftstrafe gegen David Bendels ist ein Justizskandal
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Sitzung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik: „,Innensenatorin und Polizeipräsidentin halten es nicht einmal für nötig, dem… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur stark gestiegenen Gewaltkriminalität in Berlin: Remigrationsoffensive statt Symbolpolitik
Girls‘ Day 2025 mit der Hauptstadtfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin 03. April 2025 Zum alljährlichen Girls‘ Day waren zehn Mädchen und junge Frauen zu Gast… Weiterlesen »Girls‘ Day 2025 mit der Hauptstadtfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Studie, die für Berlin einen Sanierungsbedarf von 108 Milliarden Euro in den nächsten zehn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zur Sanierungsstudie: Wenn der Senat nicht endlich handelt, ist die Ringbahnbrücke nur ein schwacher Vorgeschmack
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat angesichts der dramatischen Versäumnisse der Berliner Gesundheitspolitik Verständnis für den unbefristeten Streik bei der Charité Facility Management… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Patientenversorgung darf nicht zum Spielball werden
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die vom Senat geplante Einführung eines Gedenktages gegen Muslimfeindlichkeit in Berlin: „Christen in aller Welt sehen sich… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD) zum geplanten Gedenktag gegen Muslimfeindlichkeit: Senat schützt wirklich Gefährdete nicht, fällt aber auf einen Popanz herein
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert den erneuten Führungswechsel beim Landesamt für Flüchtlingswesen: „Mark Seibert hat das LAF zumindest nicht schlechter gemanaged als seine… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsamt braucht endlich stabile und durchsetzungsstarke Führung
