Die neuen “Urbanliner“-Straßenbahnen sind mit rund 100 Tonnen Gewicht fast doppelt so schwer wie die bislang in Berlin eingesetzten Fahrzeuge. Erst jetzt wird geprüft, ob… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bei der BVG fragt man erst nach der Hochzeit, ob der Partner Single war
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die Hausdurchsuchung bei dem Publizisten Norbert Bolz, die vom Amtsgericht Tiergarten wegen einer satirischen Replik von Bolz… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Hausdurchsuchung bei Norbert Bolz ist schwerer Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit
Der Regierende Bürgermeister hat die Aussage des Bundeskanzlers, die Probleme der Migration sehe man auch im Stadtbild, zurückgewiesen. Dazu sagt der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur „Stadtbild“-Debatte: Wegners Glücksbärchi-Idyll hat mit Berlins Realität nichts zu tun
Der SPD-Bürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, hat in der gestrigen BVV-Sitzung die Bestrebungen von Linkspartei, Amadeu-Antonio-Stiftung und des sogenannten „Bund der Antifaschisten“ verteidigt, die Redaktion… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ein Bürgermeister, der die Pressefreiheit nicht verteidigt, ist untragbar
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Planungen für Brandenburgs Abschiebezentrum am BER: „Wenn Brandenburg sein Abschiebezentrum fertiggestellt hat, wird Berlin das einzige Bundesland… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin muss BER-Abschiebezentrum gemeinsam mit Brandenburg bauen und nutzen
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert die Intervention von TU-Präsidentin Rauch gegen eine Informationsveranstaltung zum Thema Islamismus: Mit ihrer Beschwerde gegen eine islamismuskritische… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): TU-Präsidentin Rauch ist nicht mehr tragbar
Nach einem Bericht des RBB klagt die Gesellschaft für Freiheitsrechte gegen die Schulordnung eines Berliner Gymnasiums, die das sichtbare Beten auf dem Schulgelände verbietet. Nach… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Schulen müssen sich religiöse Neutralität erhalten
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den Plan der CDU, die Berliner U-Bahnhöfe mit Zugangssperren ausstatten zu lassen: „Es ist erfreulich, dass sich die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): CDU-Plan für Finanzierung von U-Bahn-Zugangssperren erinnert an Schrödingers Katze
Laut einem Bericht des „Checkpoint“ wurden im ersten Halbjahr 2025 mit fast 123.000 Anliegen rund zehn Prozent mehr Fälle über die Ordnungsamts-App gemeldet. Dem standen… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Symbolpolitik des Senats wird Verwahrlosung nicht aufhalten
Der Spitzenkandidat der SPD für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr und derzeitiger Regionspräsident der Region Hannover, Steffen Krach, will die Grünen-Politikerin Anne Spiegel… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Instinktlosigkeit und mangelndes Fingerspitzengefühl disqualifizieren Steffen Krach