Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Pläne von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Regulierung digitaler Plattformen:
„Wolfram Weimer beruft sich auf Ludwig Erhard und zielt doch auf die Kontrolle der Sichtbarkeit. Erhards Kartellrecht richtete sich gegen wirtschaftliche Machtballung; übersetzt wird es jetzt, 60 Jahre später, in einen staatlichen Anspruch auf publizistische Sortierhoheit. Was Weimer ‚Prominenz-Regeln‘ und ‚Auffindbarkeit‘ nennt, ist kuratierte Meinungsbildung im ordoliberalen Gewand.
Wer aus dem Scheitern der eigenen Kommunikation die Forderung nach mehr Vorzugssichtbarkeit ableitet, verwechselt den Ideenwettbewerb einer freien Gesellschaft mit einer Labersendung im Rundfunk.“
Robert Eschricht
Fachpolitischer Sprecher für Kultur und Medien