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Thorsten Weiß (AfD): Versagen des Schulamts Mitte grenzt an Sabotage

Im Bezirk Mitte waren Hochbau- und Schulamt nicht in der Lage, die mit einem Investor vereinbarten Schulplätze fristgerecht zu schaffen, weil das Schulamt wichtige Anfragen nicht beantwortete. Dadurch verzögert sich nicht nur die Schaffung der dringend benötigten Plätze um sagenhafte fünf Jahre; durch die Verzögerung ist auch der Investor nicht mehr an die Vereinbarung gebunden, die dem Bezirk mehr als drei Millionen Euro für den Bau garantiert hatte.

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert diesen Vorgang:

„Von der Berliner Verwaltung ist man ja einiges gewöhnt, aber ein derartiges Versagen stellt eine neue Qualität dar, die an Sabotage grenzt. Dass Berlin es nicht schafft, derart grundlegende Vorgänge auch nur halbwegs im vorgesehenen Zeitrahmen abzuarbeiten, obwohl die Stadt rund doppelt so viel Verwaltungskräfte pro 1.000 Einwohner hat wie Hamburg, ist Beleg eines katastrophalen Versagens der politischen Führungsebenen in den Ämtern und im Bezirk.

Leidtragende sind nicht nur die Schüler, die fünf Jahre länger auf die dringend benötigten Schulplätze warten müssen, sondern auch die Steuerzahler, die den Anteil des Investors jetzt mit zahlen müssen.“

Thorsten Weiß

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Fachpolitischer Sprecher für Bildung und berufliche Bildung