Die Rede von US-Vizepräsident James David Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sorgt im deutschen polit-medialen Komplex für Schnappatmung: »Die Rede war verstörend«, klagt der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid. »Ein schon fast übergriffiger Umgang mit den Europäern«, schnauft Friedrich Merz und vergisst dabei offensichtlich, wie sehr sich deutsche Politiker und Medien in den US-Wahlkampf eingemischt und den gewählten US-Präsidenten Trump auf unflätige Weise geschmäht haben.
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»Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden«, lamentiert Olaf Scholz. Aber damit hat er unfreiwillig recht: Die Ansprache war ein Manifest der Meinungsfreiheit, vorgetragen in einem verbindlichen, ruhigen und sachlichen Ton. Dass seine Worte auf eine solche Resonanz stießen, zeigt, wie richtig er damit lag.
Vance appellierte an die deutsche Regierung: »Man kann Innovation und Kreativität nicht erzwingen. Genauso, wie man Menschen nicht vorschreiben kann, was sie denken, fühlen und glauben sollen«. Er kritisierte scharf die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien durch die EU und die unverhohlene Drohung im deutschen Wahlkampf, dass man das bei unerwünschten Wahlergebnissen auch wieder tun könne. Bezugnehmend auf die gesellschaftliche Ausgrenzung Andersdenkender, mahnte er: »Sie können keine demokratische Wahl gewinnen, indem Sie Ihrer Gegner zensieren oder sie ins Gefängnis stecken«.
Er beklagte die Hybris der herrschenden Klasse und forderte mehr Demut der gewählten Vertreter gegenüber dem Wählerwillen ein. Die Demokratie beruhe auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt: »Der Glaube an Demokratie bedeutet, dass man an die Weisheit der Menschen glaubt.«
Damit bezog sich der Vizepräsident auch ganz klar auf die Migrationspolitik: Die Massenmigration sei nicht im luftleeren Raum entstanden. Sie sei »eine Serie bewusster Entscheidungen von Politikern im ganzen Kontinent über eine Spanne von zehn Jahren hinweg.« Und das gegen den Willen der Bürger: »Kein Wähler ist an die Wahlurne getreten, um die Schleusen für Millionen von Migranten zu öffnen«
Ebenso eindeutig positionierte sich Vance gegenüber der undemokratischen »Brandmauer«-Politik: »Was die deutsche Demokratie nicht überleben wird, ist, Millionen von Wählern zu erzählen, dass ihre Ansichten, Hoffnungen und Bitten um Abhilfe ungültig sind oder sogar unwürdig, wahrgenommen werden.«
Die ganze Rede kann man im Original 👉🏻 hier anhören!
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