Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)15. Februar 202229. März 2025Weiterlesen
Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken15. Februar 20224. Februar 2025Weiterlesen
Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden15. Februar 20224. Februar 2025Weiterlesen
Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten!15. Februar 20224. Februar 2025Weiterlesen
Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen10. Februar 20224. Februar 2025Weiterlesen
Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!8. Februar 20224. Februar 2025Weiterlesen
3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!20. Januar 20224. Februar 2025Weiterlesen
Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten18. Januar 202216. April 2025Weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz – SenG)17. Januar 20224. Februar 2025Weiterlesen