Hauptstadtfunktion mit dem Komplettumzug der Ministerien nach Berlin vollenden!19. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
Keine Drogen-Hot-Spots und keine Straßenprostitution in der Nähe von Kindern (Zweites Berliner Gesetz zum Schutz und Wohl des Kindes)Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Gesundheit von Kindern und des Kinderschutzes (Berliner Kinderschutzgesetz – KiSchuG)14. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
Kulturelle Identität stärken I: Förderung klassischer Theaterstücke10. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
Kunst und Denkmale im öffentlichen Raum schützen – Gegen Vandalismus und ideologische Eingriffe10. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
Gegen Migrantengewalt an Silvester: Konsequente Maßnahmen gegen die Aushöhlung des Rechtsstaats!8. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
Paragraf 188 StGB streichen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“1. Januar 20256. Oktober 2026Weiterlesen
BVG-Fahrgäste über Verspätungen und Störungen informieren – Kommunikation über die Plattform „X“ (früher Twitter) wieder aufnehmen6. Dezember 20246. Oktober 2026Weiterlesen
Arbeitsgelegenheiten gemäß § 5 AsylbLG voll ausschöpfen, Verpflichtungen konsequent umsetzen!26. November 20246. Oktober 2026Weiterlesen
