Der Digitale Euro ist eine Gefahr für Datenschutz und Freiheit – Entscheidung gehört auf nationale Ebene!22. Oktober 202410. März 2026Weiterlesen
Wer „pop-up“ sagt, muss auch „pop-down“ sagen – die Charlottenburger Kantstraße wieder vom Kopf auf die Füße stellen21. Oktober 202410. März 2026Weiterlesen
Gesetz zur Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenentschädigung für das Jahr 202518. Oktober 202410. März 2026Weiterlesen
Antrag auf Herbeirufung der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe gemäß § 84 GO Abghs26. September 202420. April 2026Weiterlesen
Eine Herausforderung wird erst dann zur Katastrophe, wenn sie uns unvorbereitet trifft – Berlin endlich krisenfest machen! (1)26. September 202410. März 2026Weiterlesen
Zeitenwende in der Migrationspolitik jetzt: Zukunft sichern – gesellschaftliches Gleichgewicht für Berlin wiederherstellen17. September 202410. März 2026Weiterlesen
Berliner Register – eine antidemokratische Praxis – abschaffen17. September 202410. März 2026Weiterlesen
Verkehrssicherheit erhöhen – Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung konsequent umsetzen13. September 202410. März 2026Weiterlesen
Missbrauch des Minderjährigenstatus durch Immigranten endlich ein Ende setzen! – Einführung einer obligatorischen medizinischen Altersfeststellung für minderjährige Ausländer ohne hinreichende Identitätsdokumente10. September 202410. März 2026Weiterlesen
