Harald Laatsch, Sprecher für Stadtentwicklung der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert den heute vom Senat beschlossenen Entwurf eines Kleingartenschutzgesetzes: „Der heute vorgestellte Gesetzentwurf ist ein Placebo, das die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Kleingartengesetz täuscht Schutz nur vor
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute beschlossen, ein neues Konzept zur Versorgung von Berlins Straßen mit Straßenbäumen zu fordern. Der Umweltexperte der… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Berlins Straßen müssen grüner werden!
Auf ihrer Klausurtagung in Wien hat die AfD-Hauptstadtfraktion heute beschlossen, den Senat auf parlamentarischem Wege aufzufordern, dass er eine Machbarkeitsstudie zur Prüfung einer Seilbahnverbindung zwischen… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion beschließt auf Klausurtagung: Spandau und Reinickendorf mit Seilbahn verbinden!
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, reagiert auf den Vorstoß von Bundes-Justizministerin Hubig, die gemeinsame rechtliche Mutterschaft für lesbische Paare gesetzlich zu verankern: „Niemand… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Biologische Elternschaft bleibt das Fundament der Familie
Nach einem Bericht des „Checkpoint“ warnen die Bezirke vor „nicht verantwortbaren Kürzungen“ bei den Grünflächenämtern, die die Pflege der Berliner Grünanlagen gefährden. Der umweltpolitische Sprecher… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Naturschutz statt Klimaschutz – Grünflächenämter besser ausstatten!
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert den Plan des Berliner Senats, ab 2028 die Notarztstellen in Reinickendorf drastisch zu reduzieren: „Die Senatsplanung ist… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Streichung von Notarztstellen in Reinickendorf ist unverantwortlich
Der Hochschulexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert das heutige Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts zur Postdoc-Regelung im Berliner Hochschulgesetz: „Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist eine deutliche Klatsche… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zum BVerfG-Urteil: Klatsche für Czyborra, Signal für Wissenschaftsfreiheit
Die AfD-Hauptstadtfraktion hatte für die kommende Sitzung des Innenausschusses am 7. Juli den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, als Anzuhörenden zum Tagesordnungspunkt 3… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Altparteien erweisen sich erneut als Demokratieverächter
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert Medienberichte, nach denen die Berliner SPD-Fraktion das Vergesellschaftungsgesetz benutzen will, um durch die Hintertür einen Mietendeckel einzuführen: „Die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Vergesellschaftungsgesetz erweist sich als Trojanisches Pferd
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des VBB-Chefs, die Fahrpreise zum Ende des Jahres erneut anheben zu wollen: „Zur ‚Stabilisierung‘ des Fahrplans… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Immer höhere Preise für immer weniger Service beim VBB