Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussagen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zum 29-Euro-Ticket: „Es war absehbar, dass der VBB dem 29-Euro-Ticket eine Absage erteilen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu Presseberichten, denen zufolge der Senat der Feuerwehr nur 70 statt der benötigten 700 neuen Stellen zugestehen will:„Der… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner
Laut Medienberichten steht das Berliner Landesamt für Einwanderung vor einer Flut von unbearbeiteten Anträgen und Anfragen, deren Abarbeitung bis zu sechs Monate dauern wird. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt
Der Senat will ein Bündnis für Ausbildung gründen und verlangt von den Unternehmen eine Ausbildungsplatzabgabe. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht
Die bundespolitischen Fehlentscheidungen bei der Berechnungsgrundlage des Elterngeldes müssen durch neue landespolitische Fördermaßnahmen abgefedert werden. Elterngeld ist zur unverzichtbaren, finanziellen Unterstützung geworden, das die finanziellen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild
Laut der Senatsverwaltung hat sich die Nichtschwimmerquote innerhalb kürzester Zeit von 16% auf 36% mehr als verdoppelt. Der Jugend- und Familiensprecher der AfD-Hauptstadtfraktion Tommy Tabor… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Verdopplung der Nichtschwimmerquote wird zum gesellschaftlichen Problem
2020, 2021, 2024 sollten Berliner U-Bahnhöfe barrierefrei sein, jetzt heißt es bis 2028. In einer älter werdenden Gesellschaft, in der mehr Menschen auf Barrierefreiheit angewiesen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): 28 U-Bahnhöfe und 232 Straßenbahnlinien nicht barrierefrei erreichbar
Am Sonnabend wird die Friedrichstraße wieder für den Autoverkehr freigegeben. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat aus diesem Anlass eine Aufstellung (siehe Anhang) aller in diesem Zusammenhang angefallenen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Verkehrsversuch Friedrichstraße“ hat mehr als 2,8 Millionen Euro verbrannt
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute einen Antrag zur Abberufung des Abgeordneten Ferat Koçak aus dem Präsidium des Abgeordnetenhauses zur Mitzeichnung an alle Parlamentarier versandt. Koçak hatte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): AfD-Fraktion strebt Abberufung von Ferat Koçak aus dem Parlamentspräsidium an