Laut Medienberichten steht das Berliner Landesamt für Einwanderung vor einer Flut von unbearbeiteten Anträgen und Anfragen, deren Abarbeitung bis zu sechs Monate dauern wird. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt
Der Senat will ein Bündnis für Ausbildung gründen und verlangt von den Unternehmen eine Ausbildungsplatzabgabe. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht
Die bundespolitischen Fehlentscheidungen bei der Berechnungsgrundlage des Elterngeldes müssen durch neue landespolitische Fördermaßnahmen abgefedert werden. Elterngeld ist zur unverzichtbaren, finanziellen Unterstützung geworden, das die finanziellen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild
Laut der Senatsverwaltung hat sich die Nichtschwimmerquote innerhalb kürzester Zeit von 16% auf 36% mehr als verdoppelt. Der Jugend- und Familiensprecher der AfD-Hauptstadtfraktion Tommy Tabor… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Verdopplung der Nichtschwimmerquote wird zum gesellschaftlichen Problem
2020, 2021, 2024 sollten Berliner U-Bahnhöfe barrierefrei sein, jetzt heißt es bis 2028. In einer älter werdenden Gesellschaft, in der mehr Menschen auf Barrierefreiheit angewiesen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): 28 U-Bahnhöfe und 232 Straßenbahnlinien nicht barrierefrei erreichbar
Am Sonnabend wird die Friedrichstraße wieder für den Autoverkehr freigegeben. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat aus diesem Anlass eine Aufstellung (siehe Anhang) aller in diesem Zusammenhang angefallenen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Verkehrsversuch Friedrichstraße“ hat mehr als 2,8 Millionen Euro verbrannt
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat heute einen Antrag zur Abberufung des Abgeordneten Ferat Koçak aus dem Präsidium des Abgeordnetenhauses zur Mitzeichnung an alle Parlamentarier versandt. Koçak hatte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): AfD-Fraktion strebt Abberufung von Ferat Koçak aus dem Parlamentspräsidium an
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu Berichten über das Abschlussvotum der Enteignungskommission: „Das Votum der Kommission ist ein katastrophales Signal für den… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Votum der Enteignungskommission ist katastrophales Signal für Wohnungsmarkt in Berlin
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Anschlag auf das Bürgerbüro der Abgeordneten Kühnemann-Grunow: „Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ist inakzeptabel und verachtenswert.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ist verachtenswert
Laut Senats-Verkehrsverwaltung betrifft der Stopp für Radwege sämtliche noch nicht in Betrieb genommenen Anlagen, weshalb der Bezirk Reinickendorf den bereits fertigen Radweg in der Ollenhauerstraße… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD)zum Radweg-Chaos: In der Verkehrsverwaltung weiß eine Hand nicht, was die andere tut
