Pressemitteilungen

Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen

12. Juli 202313. Juli 2023

Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Das ergab die Senatsantwort auf eine schriftliche Anfrage (S19-15786.pdf (parlament-berlin.de)) des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen

Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins

11. Juli 202312. Juli 2023

Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins

Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage

11. Juli 202312. Juli 2023

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussagen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zum 29-Euro-Ticket: „Es war absehbar, dass der VBB dem 29-Euro-Ticket eine Absage erteilen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage

Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner

10. Juli 202311. Juli 2023

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu Presseberichten, denen zufolge der Senat der Feuerwehr nur 70 statt der benötigten 700 neuen Stellen zugestehen will:„Der… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner

Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt

7. Juli 202310. Juli 2023

Laut Medienberichten steht das Berliner Landesamt für Einwanderung vor einer Flut von unbearbeiteten Anträgen und Anfragen, deren Abarbeitung bis zu sechs Monate dauern wird. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt

Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht

6. Juli 20237. Juli 2023

Der Senat will ein Bündnis für Ausbildung gründen und verlangt von den Unternehmen eine Ausbildungsplatzabgabe. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzabgabe löst die Probleme unserer Jugend nicht

Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild

6. Juli 20236. Juli 2023

Die bundespolitischen Fehlentscheidungen bei der Berechnungsgrundlage des Elterngeldes müssen durch neue landespolitische Fördermaßnahmen abgefedert werden. Elterngeld ist zur unverzichtbaren, finanziellen Unterstützung geworden, das die finanziellen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Alternative zur Elterngeld-Kürzung / Landeserziehungsgeld nach bayrischem Vorbild

Tommy Tabor (AfD): Verdopplung der Nichtschwimmerquote wird zum gesellschaftlichen Problem

4. Juli 20236. Juli 2023

Laut der Senatsverwaltung hat sich die Nichtschwimmerquote innerhalb kürzester Zeit von 16% auf 36% mehr als verdoppelt. Der Jugend- und Familiensprecher der AfD-Hauptstadtfraktion Tommy Tabor… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Verdopplung der Nichtschwimmerquote wird zum gesellschaftlichen Problem

Rolf Wiedenhaupt (AfD): 28 U-Bahnhöfe und 232 Straßenbahnlinien nicht barrierefrei erreichbar

4. Juli 20236. Juli 2023

2020, 2021, 2024 sollten Berliner U-Bahnhöfe barrierefrei sein, jetzt heißt es bis 2028. In einer älter werdenden Gesellschaft, in der mehr Menschen auf Barrierefreiheit angewiesen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): 28 U-Bahnhöfe und 232 Straßenbahnlinien nicht barrierefrei erreichbar

Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Verkehrsversuch Friedrichstraße“ hat mehr als 2,8 Millionen Euro verbrannt

3. Juli 20236. Juli 2023

Am Sonnabend wird die Friedrichstraße wieder für den Autoverkehr freigegeben. Die AfD-Hauptstadtfraktion hat aus diesem Anlass eine Aufstellung (siehe Anhang) aller in diesem Zusammenhang angefallenen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Verkehrsversuch Friedrichstraße“ hat mehr als 2,8 Millionen Euro verbrannt

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