Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die heutige Demonstration der Kulturszene gegen Einsparungen in ihrem Bereich: „Der Kulturetat macht nur 2,1 Prozent des… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Wenn Kultureinsparungen, dann bei den Richtigen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Forderung der Grünen nach U-Bahnwagen nur für Frauen: „Die Forderung nach reinen Frauenwagen bei der U-Bahn ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Forderung nach reinen Frauenwagen ist absurd
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, der Reinickendorfer Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die erneute Verzögerung der Sanierungsarbeiten an der U6 in Reinickendorf: „Jedem war klar, dass ein… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Hoher U6-Sanierungsbedarf war absehbar
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Aus der Ampelkoalition: „Es ist gut, dass die lähmende Hängepartie der Ampel endlich ein Ende hat.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Scholz muss die Vertrauensfrage umgehend stellen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl: „Für sichere Grenzen, für Freiheit von Gedanken und Rede,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Trumps Sieg zeigt, dass AfD-Politik mehrheitsfähig ist
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert die heute vorgestellten Pläne der SPD, mit denen die Sperrminorität bei der Richterwahl de facto abgeschafft sowie… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): SPD-Pläne zur Richterwahl sind Angriff auf die Demokratie
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Zensur des Liedes von Udo Lindenberg durch das Humboldt Forum: „Die Entscheidung des Humboldt Forums, das… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Zensur des Kultsongs „Sonderzug nach Pankow“ ist albern – und doch bedenklich
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussage des Finanzsenators, über die landeseigenen Unternehmen neue Schulden aufnehmen zu wollen: „Als Regierungspartei… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Haushaltspolitik ist noch unseriöser als die seiner Vorgänger
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Meldungen, denen zufolge die TVO wegen der angespannten Haushaltslage aus dem Verkehrsplan gestrichen werden könnte: „Die TVO ist… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): TVO darf nicht dem Sparzwang zum Opfer fallen
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt zum heutigen Beschluss der Ministerpräsidenten, den Rundfunkbeitrag einzufrieren und ARD und ZDF zu Reformen und Einsparungen zu verpflichten:… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Ohne AfD stünde der Rundfunkbeitrag längst bei 20 Euro