Heute Nachmittag hat die AfD-Hauptstadtfraktion turnusmäßig ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dabei wurden die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Jeannette Auricht, Alexander Bertram… Weiterlesen »AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus wählt neuen Fraktionsvorstand
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Idee der Verkehrssenatorin, eScooter künftig auf Autoparkplätzen parken zu lassen: „Die CDU-Senatorin will eScooter kostenlos auf Autoparkplätzen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): CDU drangsaliert Autofahrer genauso wie die Grünen
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft an den am Wochenende eingeführten Messerverbotszonen Görlitzer Park, Kottbusser Tor und Leopoldplatz: „Die… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Messerverbotszonen sind wirkungslose Symbolpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Senatsbeschluss über Eckwerte zum Doppelhaushalt 2026/27: „Den einzelnen Senatsverwaltungen schon vorab Eckwerte für ihre… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Eckwertebeschluss: Erster Schritt zu solider Haushaltsplanung oder Muster ohne Wert?
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Forderung des Islamexperten Ahmad Mansour nach einer Migrantenquote an Schulen: „In Hessen ist der CDU-Bildungsminister wesentlich… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur Migrantenquote an Schulen: Ahmad Mansour hat Recht
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die angekündigte Schließung des Krankenhauses Hennigsdorf: „Auch wenn das Krankenhaus Hennigsdorf nicht in Berlin liegt, so hat seine… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Untätigkeit des Senats beschleunigt Abwärtsspirale der Berliner Kliniken
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den rassistischen Ausfall des Bundeskanzlers gegenüber Kultursenator Chialo: „Man kann Joe Chialo mit guten Gründen für einen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Scholz‘ Ausfall entstellt ihn bis zur Kenntlichkeit
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den heute vorgelegten Verkehrssicherheitsplan des Senats: „Die Ideen der Verkehrssenatorin sind bei weitem keine Neuheit. Schon seit längerem… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Verkehrssicherheit durch konkrete Maßnahmen verbessern
Der „ÖPNV-Bedarfsplan“ des Senats sieht gleich vier Tramlinien zum Hardenbergplatz vor. Allerdings stecken diese noch im frühesten Planungsstadium mit der Folge, dass die von Allen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Hardenbergplatz jetzt als attraktives Empfangstor zur City-West gestalten!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den heutigen erneuten Polizeieinsatz an der Bergius-Schule: „Viel versprochen, nichts gehalten – das ist die bisherige Bilanz von… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senatorin Günther-Wünsch versagt bei Bergiusschule