In einem Interview hat Sozialsenatorin Kiziltepe ihre Absicht bekräftigt, ein neues landeseigenes Unternehmen zu gründen, das Immobilien aufkaufen, umbauen und günstig als Wohnungen für Flüchtlinge… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kiziltepes durchsichtiger Versuch, die Schuldenbremse zu umgehen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion hat in einem Interview ein Sonderbaurecht gefordert, mit dem der Bau von Wohnungen für Berliner beschleunigt werden soll. Der Bauexperte der… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Stettners Dreistigkeit beim Ideenklau ist atemberaubend
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert den Plan der Grünen, in Berlin eine „Lizenz zum Vermieten“ einzuführen: „Nachdem ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ nicht… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Grüne „Vermieterlizenz“ ist Enteignung auf anderem Wege
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum 100-jährigen Jubiläum der Berliner S-Bahn: „100 Jahre nach ihrer ersten Fahrt (die eigentlich bereits 121 Jahre her… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum Jubiläum: Berliner S-Bahn ist beeindruckendes Zeugnis des Weitblicks ihrer Erbauer
Nach einem Bericht der „B. Z.“ erwägt Berlins Finanzverwaltung, die Kosten für Unterbringung und Versorgung von Migranten in Berlin, die sich auf rund eine Milliarde… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Notfallkredite zur Finanzierung der Migrationskrise wären verfassungswidrig
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zur Entscheidung der BVG, in Bussen ab September keine Fahrscheine mehr gegen Barzahlung zu verkaufen: „Mit der Abschaffung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Barzahlung in Bussen muss möglich bleiben!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, sagt zur Forderung der Linksfraktion, Flüchtlingskinder sollten verstärkt in regulären Schulen unterrichtet werden: „Es ist gerade mal drei Tage… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Schulen nicht durch Flüchtlingskinder noch mehr überlasten
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Entscheidung der Verkehrsverwaltung, die Planungen für Radschnellwege weitgehend auf Eis zu legen: „Grundsätzlich sind Radschnellwege eine gute… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zum Planungsstopp für Radschnellwege: Die grundsätzlich gute Idee jetzt neu denken
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Ergebnisse der neuesten Vergleichsarbeiten: „Ob PISA oder VERA – mittlerweile gehen einem die Superlative für das katastrophale… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Für das katastrophale Versagen des Berliner Bildungssystems gehen einem die Superlative aus
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heute vorgestellten Zahlen zu Unfällen mit e-Rollern: „Die Unfallzahlen aus 2023 zeigen zunächst, dass das Fahren mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Missbräuchliche Nutzung von e-Rollern härter ahnden!
