Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, fragte den Senat in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, was aus dem schon vor Jahren erarbeiteten Entwurf für… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, sagt zur Duldung einer pro-palästinensischen Besetzung durch die HU-Leitung: „Wer widerrechtlich Räume besetzt, Mobiliar zerstört und Wände beschmiert,… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Duldung von antisemitischer Besetzung an der HU ist beschämend
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Aussagen des früheren Finanzsenators Kollatz zum Berliner Landeshaushalt: „Matthias Kollatz hat vollkommen Recht, wenn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kollatz hat Recht – Berlin muss wieder sparen, bis es quietscht
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Äußerungen der Sozialsenatorin zu möglichen Einsparungen: „Wenn Kiziltepe richtigerweise dort, wo die Not am größten ist, nicht… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Sozialhaushalt für Menschen in Not nutzen, nicht für Ideologieprojekte
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu den von der Innensenatorin vorgelegten Sparvorschlägen: „Die von der Innensenatorin unterbreiteten Sparvorschläge entlarven die Sicherheitsversprechen, die Kai… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Sparvorschläge der Innensenatorin entlarven hohle CDU-Wahlversprechen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt zu den Meldungen über die hohen Kosten illegaler Müllablagerungen für das Land Berlin: „Die zunehmend illegale Müllablagerung ist… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Mehr Kontrolldruck und höhere Strafen gegen illegalen Müll
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des OVG Münster: „Auch wenn das Oberverwaltungsgericht nicht inhaltlich über die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): OVG Münster hat Fehlentscheidung getroffen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu dem am 22. Mai vor dem Abgeordnetenhaus stattfindenden Bundeswehr-Gelöbnis: „Die Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft, die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bundeswehr ist Teil unserer Gesellschaft
Es ist bedauerlich, dass Berlin tausende Stellen nicht besetzen kann. Diese Lücke betrifft nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch landeseigene Unternehmen und die Berliner Verwaltung,… Weiterlesen »Jeannette Auricht: Personalmangel durch Bürgergeld und hohe Abgaben
Der Sprecher für Wissenschaft und Forschung der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, sagt zu der heutigen Besetzung an der Freien Universität Berlin: „Die antisemitische Agitation an der… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Antisemitischen Umtrieben an Unis entschlossen begegnen!
