Im letzten Jahr wurde die Einrichtung der Busspur in der Clayallee beklagt und ein Gericht entschied, dass diese aufgehoben werden muss. Dies hätte im Juli… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bezirk und Senat missachten Gerichtsentscheid
Gunnar Lindemann, Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, fordert angesichts der zu geringen Anzahl an Abschiebungen, das Tempo zu erhöhen. „Nur 1.370 abschiebepflichte Asylbewerber mussten Berlin im Jahr… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Der Senat muss mehr abschieben
Der AfD-Verkehrsexperte, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert den von der Verkehrssenatorin beklagten Prüfungsstau in Fahrschulen „Das Problem mangelnder Fahrprüfer hätte längst gelöst werden können. Andere Bundesländer haben haben… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Lösungsvorschlag für mangelnde Fahrschulprüfungen liegt seit Monaten vor
Robert A. Eschricht, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, zeigt sich enttäuscht über die jüngste Aufführung am Berliner Ensemble, die sich ausschließlich an der basisdemokratischen Alternative für Deutschland… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Mögliche staatliche Unterstützung für Anti-AfD-Theater aufklären
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kritisiert die fragwürdige Einschränkung des Versammlungsrechts auf der Straße des 17. Juni. „Es hat einen verfassungsrechtlichen Beigeschmack, wenn die… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Umleitung der Bauern an den Stadtrand rechtlich fragwürdig
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die aktuellen Baumfällungen in Pankow, die mit der Errichtung neuer Asylbewerberheime zusammenhängen. (Innenhöfe Am Schlosspark, Ossietzkystraße und Kavallierstraße)… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Einwanderung stärker regulieren – Abholzung im Innenhof im Kiez Ossietzky- und Kavallierstraße umgehend stoppen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, fordert den sofortigen Abbruch der Rodungen im Pankower Kiez Ossietzky- und Kavalierstraße. „Der Senat hat sich mit Kettensägen und… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Kettensägen stoppen – Baum, Natur und Umwelt schützen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die in der Senatssitzung vorgestellte Windkraft-Studie: „Die geplante Errichtung umstrittener Windkraftanlagen in den Berliner Forsten stellt den nächsten… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Wertvolle Natur keiner falschen Umweltpolitik opfern
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die von der Senatspressekonferenz vorgestellte Verlängerung der M10 von Jungfernheide zur Urban Tech Republic (UTR) und zum Kurt-Schumacher-Platz.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): U-Bahn-Ausbau statt Verlängerung der M10
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu der mutmaßlichen Beziehung zwischen dem Regierenden Bürgermeister und der Bildungssenatorin: „Diese Liaison, die von beiden Beteiligten… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Beziehung zwischen Wegner und Günther-Wünsch wirft viele Fragen auf
