Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kritisiert die jetzt vorgelegten Planungen zum Umbau der Torstraße: „Die jetzt vorgelegten Planungen der Verkehrsverwaltung sind zwar besser als… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Statt teurem und langwierigen Umbau – Linienstraße für Fahrräder, Torstraße für Autos
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ideen der Verkehrssenatorin zur Finanzierung des ÖPNV in Berlin: „Berlin hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Dasselbe… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bei 29-Euro-Ticket und Elektrobussen sparen anstatt die Berliner noch mehr zu belasten!
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert das Misstrauensvotum des Akademischen Senats der TU gegenüber der Präsidentin: „Eine Universitätspräsidentin, die den Rückhalt der Mehrheit… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Hängepartie an der TU endlich beenden – Geraldine Rauch muss zurücktreten
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Aussage der Innensenatorin, sie sei angesichts des Polizistenmordes von Mannheim dafür, schwerkriminelle Ausländer und Gefährder auch nach… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Schlimm, dass erst ein Mensch sterben musste, damit Spranger in der Realität ankommt
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert den Senatsbeschluss, sich im Bundesrat für die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende einzusetzen: „Die Widerspruchslösung reduziert die… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Die Widerspruchslösung bei der Organspende verstößt gegen die Menschenwürde
Der Wohnungsbauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Forderung des Mietervereins, die Grundsteuer für vermietete Wohnungen auf null zu setzen: „Der Mieterverein hat Recht: Die… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Mieterverein hat Recht – die Grundsteuer gehört abgeschafft
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, kommentiert Medienberichte, denen zufolge TU-Präsidentin Geraldine Rauch mehrere antisemitische Beiträge auf „X“ geliked hat: „Mit der Unterstützung von… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): TU-Präsidentin Rauch hat den Bogen überspannt
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, sagt zum Rücktritt von Verkehrs-Staatssekretärin Elif Stutz: „Frau Stutz ist in ihrer Amtszeit in erster Linie durch misslungene Kommunikation… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Elif Stutz war „stets bemüht“
Zum Verhalten der HU-Präsidentin und der Wissenschaftssenatorin bei der Besetzung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der HU Berlin erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „HU-Präsidentin… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): HU-Leitung und Wissenschaftssenatorin knicken vor antisemitischen Protesten ein – Rücktritt einzig logische Konsequenz
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, fragte den Senat in der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses, was aus dem schon vor Jahren erarbeiteten Entwurf für… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Senat will nichts an eigener Luxusrente ändern
