Die AfD Finanzexpertin, Dr. Kristin Brinker, kritisiert den steuerfinanzierten Berlinale-Eklat: „Die in der Berlinale gezeigten und geposteten gängigen Bekenntnisse des antisemitischen Milieus zu Israel werfen die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Finanzierungsfrage der Berlinale muss neu gestellt werden
Der familienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kritisiert den Entwurf für das neue „Berliner Bildungsprogramm“ (BBP) als hochgradig kindeswohlgefährdend: „Senatorin Günther-Wünsch will mit dem neuen… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Sexualräume aus Kita-Agenda des Senats streichen
Ronald Gläser, Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die anstehende KEF Entscheidung zum Rundfunkbeitrag: „Die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist unangemessen. Die Länder müssen sie verhindern. Das… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): KEF-Entscheidung zum Rundfunkbeitrag
Tommy Tabor, familienpolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, äußert sich zum dritten Aufarbeitungsbericht bezüglich des Päderastie-Skandals wie folgt: „Es ist zu begrüßen, dass nun erstmals Namen von weiteren Tätern, Unterstützern… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Weiterer Forschungsbedarf im Kentler-Skandal
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker kommentiert das Scheitern des sog. Klima-Sondervermögens „Die Einsicht, dass das Klima-Sondervermögen rechtswidrig ist, kommt reichlich spät. Seit dem Gutachten des Wissenschaftlichen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Rechtswidrigkeit des Klima-Sondervermögens ist seit drei Monaten bekannt
Im Hauptausschuss vom 14.02. hat der AfD Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt aufgedeckt, dass die Koalition im Antrag ihres Inflationsausgleiches für Landesbeamte auch ihren eigenen Senatoren ein… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): CDU knickt vor AfD-Gesetzesänderung ein
Auf schriftliche Anfrage des MdA Harald Laatsch (AfD-Hauptstadtfraktion) nach konkreten Fertigstellungszahlen von Wohnungen im Sozialbau und freifinanziertem Wohnungsbau teilt der Senat lapidar mit, ihm „liegen… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Senat steht in sozialen Wohnungsbaufragen blank da
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die enormen Nebenkostennachzahlungen für Mieter in landeseigenen Häusern: „Für viele Berliner wird der Jahresanfang zum Drama: Rechnungen und… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Nebenkostennachzahlungen nehmen Mietern die Luft zum Atmen
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, fordert Konsequenzen aus den unsäglichen Verdrehungen von Wissenschaftssenatorin Czyborra: „Ines Czyborra ist zu einer Belastung für den Kampf… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Senatorin Czyborra muss zurücktreten. Antisemitismus ist keine politische Meinung.
Die AfD-Hauptstadtfraktion hat eine eigene Umfrage in Auftrag gegeben, die sich mit den Sorgen und Nöten der Berliner in Bezug auf ihre Betriebskostenabrechnung beschäftigt. Frank-Christian Hansel, Wirtschafts- und… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Umfragewerte zu Energiekosten ernst nehmen
