Die Experten der AfD-Hauptstadtfraktion für Umwelt und für Stadtentwicklung, Alexander Bertram und Harald Laatsch, kommentieren den Senatsentwurf für ein vermeintliches Kleingartenschutzgesetz: Harald Laatsch: „Der Senatsentwurf… Weiterlesen »Alexander Bertram, Harald Laatsch (AfD): Kleingartenschutzgesetz verdient den Namen nicht
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat heute eine Sondersitzung des Parlaments beantragt. In dieser soll der Senat aufgefordert werden, der von Friedrich Merz angestrebten Grundgesetzänderung die… Weiterlesen »Merz‘ Megaschulden: AfD-Hauptstadtfraktion beantragt Sondersitzung des Abgeordnetenhauses
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Senats-Streichung der Gelder für das Kinder- und Jugendtelefon: „Während allein das Ankunftszentrum Tegel täglich 1,3 Millionen Euro… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Fatale Prioritätensetzung des Senats
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Entwicklung der Krankenversicherungsbeiträge: „Die Ausgaben der Kassen stiegen 2024 um 9,5 Prozent, während die Einnahmen lediglich um… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Explodierende GKV-Beiträge treiben Bürger in die Not
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Rücktritt von RBB-Chefredakteur Biesinger und Programmdirektorin Günther: „Es spricht für Biesinger und Günther, dass sie ihre Mitverantwortung… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Gelbhaar-Skandal ist für den RBB nicht durch Rücktritte beendet
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Unsicherheit hinsichtlich der Ringbahnbrücke der Stadtautobahn A100 und weitere Sanierungsfälle: „Auf einem der meistbefahrenen Autobahnabschnitte Europas droht… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Sanierung von Berlins Verkehrs-Infrastruktur endlich konkret angehen!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die aktuellen Medienberichte über das Berliner Ensemble, wonach arbeitende Mütter dort Mobbing, Schikane und psychischem Druck ausgesetzt… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Doppelmoral am Berliner Ensemble: Frauenrechte auf der Bühne, Schikane hinter den Kulissen!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Forderung der Grünen, das Denkmal von „Turnvater“ Jahn in der Neuköllner Hasenheide zu entfernen, die heute… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Mit der Geschichte auseinandersetzen, nicht sie verfälschen!
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Aussagen von Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange zu den Flügen mit vermeintlichen Hilfskräften aus Afghanistan: „Wo die SPD-Ministerin… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Wo die SPD-Ministerin Recht hat, hat sie Recht
In der gestrigen Sitzung des Bildungsausschusses hat die AfD-Fraktion unter dem von ihr beantragten Besprechungspunkt an die Bildungssenatorin einen umfangreichen Fragenkatalog zu den Missständen an… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Günther-Wünsch hat offenbar kein Interesse an Aufklärung der Bergius-Missstände