Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die höheren Strafen für illegale Müllentsorgung, die der Senat heute beschließt: „Höhere und empfindliche Strafen für illegale Müllentsorgung… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Für höhere Müllstrafen muss man die Täter auch erwischen
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die stark gestiegenen Kosten für die Jugendhilfe in Berlin: „Die Explosion der Kosten für die Jugendhilfe zeigt das… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD) zu ausufernden Kosten in der Jugendhilfe: Fehlgeleitete Politik hat Probleme selbst geschaffen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Überlegungen der Verkehrssenatorin zum Bau von Magnetbahnstrecken in Berlin: „An Bondes wiederaufgewärmter Idee irritiert nicht nur die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bonde ist und bleibt eine krasse Fehlbesetzung
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den jüngsten „Erfolg“ des Senats in den neuen Messerverbotszonen: »Wenn der Senat nach wochenlangem Polizeieinsatz und unter… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): 50 gefundene Messer / Senat feiert sich für Placebomaßnahmen
Medienberichten zufolge soll Bahnchef Richard Lutz vorzeitig abtreten und den Konzern nur noch kommissarisch führen, bis ein Nachfolger gefunden ist. Rolf Wiedenhaupt, Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bahnchef Lutz muss gehen – doch das reicht nicht
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kritisiert die unzureichende Ausstattung der Berliner Polizei: „An der inneren Sicherheit darf nicht gespart werden. Während Berlin allein… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Maroder Fuhrpark gefährdet Moral und Einsatzfähigkeit der Polizei
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert die mangelhafte Umsetzung der Bezahlkarte durch den CDU-geführten Senat. Die entsprechende Verwaltung muss nach einer noch nicht veröffentlichen parlamentarischen… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU-Senat sabotiert die wirksame Einführung der Bezahlkarte
Die CDU-Verkehrssenatorin möchte die Gebühren für das Anwohnerparken verzehnfachen. Dazu erklärt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: »Das Parken in der City darf kein Luxus sein,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Anwohnerparken darf keine Abzocke werden
Monate nach den Sturmschäden in Reinickendorf bleiben Wälder, Erholungsflächen und sogar ein Friedhof auf unabsehbare Zeit gesperrt. Grünflächen- und Forstämter sind weder personell noch organisatorisch… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Regierender Bürgermeister muss Reinickendorfer Sturmschäden zur Chefsache machen
Frank Christian Hansel, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die sinkenden Besucherzahlen im Tourismusbereich: „Die neuen Zahlen sind ein weiteres Alarmsignal. Fast fünf Prozent… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Berlin verliert internationale Gäste / Senat ignoriert Warnungen der AfD