Im heutigen Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses bestätigte der Senat Medienberichte, denen zufolge bei der geplanten Neugestaltung des Europaplatzes vor dem Hauptbahnhof die dortigen Taxiwarteplätze wegfallen sollen.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat lässt Taxigewerbe und Bahnfahrer im Stich
Der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Entscheidung von Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch, im neuen Berliner Kita-Programm auf sogenannte „queere Perspektiven“ und… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Sexuelle Orientierung ist kein Thema für Kleinkinder
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die medial bekanntgewordenen Anfeindungen gegen nicht-muslimische Menschen an der Carl-Bolle-Schule: „Lehrer müssen gegen jedwede Form der Gewalt geschützt… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Lehrer an der Carl-Bolle-Schule schützen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, begrüßt die Entscheidung des Senats, den umstrittenen Pop-up-Radweg in der Kantstraße zurückzubauen: „Diese Entscheidung war längst überfällig. Die Anwohner… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Pop-up-Rückbau in der Kantstraße muss Anlass für neue Verkehrsplanung sein
Die Fachsprecher für Umwelt und Energie der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram und Frank-Christian Hansel, kommentieren die von Senat ausgewählten potenziellen Standorte für Windkraftanlagen in Berlin: Bertram:… Weiterlesen »Frank Christian Hansel und Alexander Bertram (AfD): 230-Meter-Windräder haben im Stadtgebiet nichts zu suchen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die RTL-Recherche im Ankunftszentrum Tegel: „Das Ankunftszentrum und die damit verbundene Großunterkunft Tegel sind ein… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Großunterkunft Tegel ist Musterbeispiel für staatliche Misswirtschaft
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die angekündigten persönlichen Ansagen der BVG bei Betriebsstörungen: „Allmählich verliert man auch als Wohlmeinender die letzte Geduld mit… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu persönlichen Störungsansagen der BVG: Fahrgäste werden veralbert
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Sport verstieg sich die grüne Abgeordnete Kapek im Rahmen der Beratung über einen Antrag der Grünen zu der… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Grüne machen Männerhass zum Politikprinzip
Die Experten der AfD-Hauptstadtfraktion für Inneres und Bildung, Thorsten Weiß und Tommy Tabor, reagieren auf den Vorfall an der Grundschule am Weinmeisterhornweg, bei dem ein… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Tommy Tabor (AfD): Vorfall an der Weinmeisterhorn-Grundschule muss Umdenken auslösen
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Aussage des CDU-Fraktionschefs, der dem RBB sagte, „Die Berliner brauchen keine einzige weitere Unterkunft im Stadtgebiet.“: „Wo… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU-Stettner hat Recht – keine neuen Migrantenunterkünfte in Berlin!