Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Meldung, derzufolge der Senat die Großunterkunft in Tegel noch mindestens weitere fünf Jahre nutzen will: „Wenn Merz… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Senat glaubt Grenzversprechen von Merz und Dobrindt offenbar nicht
Zum Tod der Berliner Ehrenbürgerin Margot Friedländer erklärt der erinnerungspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „Margot Friedländer wird uns fehlen. Aber ihr Werk wird weiterleben… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Das Vermächtnis von Margot Friedländer wird weiterleben
Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Ernennung von Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson zur Nachfolgerin von Joe Chialo: „Mit einem anderen Namen an… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Ernennung von Wedl-Wilson unterstreicht Wegners Mutlosigkeit / AfD-Fraktion wird möglichen Verstoß gegen das Senatorengesetz prüfen lassen
Der Sprecher für Kulturpolitik der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Rücktritt von Kultursenator Joe Chialo: „Joe Chialo ist mit vielen Vorschusslorbeeren gestartet, aber letztlich am… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Joe Chialo ist auch an Kai Wegner gescheitert
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Ablauf der gestrigen Demonstrationen zum 1. Mai: „Zunächst geht mein Dank an die Berliner Polizei, die dafür… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Licht und Schatten beim 1. Mai in Berlin
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und weist darauf hin, dass diese in ihrer aktuellen Form auch Risiken… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Elektronische Patientenakte darf Freiheit und Sicherheit nicht gefährden
Laut einem Bericht der „WELT“ wurde ein Mitglied des mehrfach kriminell aufgefallenen Barbakh-Clans nach seiner Abschiebung nach Griechenland erneut in Berlin aufgegriffen. Dennoch konnte er… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Fall Barbakh zeigt exemplarisch den Irrsinn der deutschen Migrationspolitik
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Kristin Brinker, und der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Alexander Bertram, haben heute den Startschuss zu einer Kampagne… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion startet Kampagne „Genug verwahrlost – Sauberkeit ist Ehrensache“
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stettner, die noch von Verkehrssenatorin Schreiner angekündigte Aufhebung von Tempo 30 auf mehreren Hauptstraßen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu Stettners Tempo-50-Zusage: Die Worte hör‘ ich wohl – allein, mir fehlt der Glaube
Jeannette Auricht, fachpolitische Sprecherin für Arbeit, kommentiert die Pläne der Ausbildungsplatzumlage durch Senatorin Kiziltepe. „Die umstrittene Ausbildungsplatzumlage ist ein bürokratisches Zwangsinstrument, das nicht einen einzigen Ausbildungsplatz schafft… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Ausbildungsplatzumlage ist wirtschaftsfeindlicher Irrsinn