Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Ankauf Vattenfall-Fernwärmenetzes durch das Land Berlin: „Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für die Berliner… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Ankauf des Vattenfall-Fernwärmenetzes: Schwarzer Tag für die Berliner Steuerzahler
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021: „In einer funktionierenden Demokratie müssen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) begrüßt BVerfG-Urteil zur Wahlwiederholung / Bundestag sollte nicht selbst über Rechtmäßigkeit seiner Wahl entscheiden dürfen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, analysiert vor der anstehenden Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus die Haushaltspläne des Senats: „Nur mit allerlei Tricks und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzrot prasst, als gäb’s kein Morgen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Vorgänge in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus: „Am heutigen Morgen konfrontierte die… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Für das Vorgehen von Schwarzrot im Hauptausschuss würden Griechenland und Simbabwe sich schämen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heutige Ankündigung des Senats, das so genannte „Sondervermögen Klimaschutz“ nicht, wie bisher beabsichtigt, noch… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Senat soll Plan für „Klima-Sondervermögen“ besser ganz begraben
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des Rechnungshofes von Berlin: „Der Bericht des Rechnungshofs zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, dass… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Rechnungshofbericht: Senat betreibt mit seiner Haushaltspolitik russisches Roulette
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts: „Das Urteil ist ein Warnschuss für die Pläne des Senats… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Warnschuss für Senatspläne zum „Sondervermögen“
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Migration: „Keiner der jetzt getroffenen Beschlüsse ist geeignet, die unkontrollierte Masseneinwanderung wirksam… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Bund-Länder-Gipfel gebar ein Mäuschen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heute vorgestellten Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das die Fraktion in Auftrag gegeben hat: „Das… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Sondervermögen Klimaschutz“ ist lediglich ein Trick, um die Schuldenbremse zu umgehen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Forderung der Sozialsenatorin, die Bundesregierung solle einen „Flüchtlingsnotstand“ ausrufen um dann die im Grundgesetz… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zu Kiziltepe-Forderung: Die Migrationskrise bekämpft man mit Grenzkontrollen, nicht mit noch mehr Schulden