In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Meldung, dass der Regierende Bürgermeister entgegen seiner Beteuerungen am Sonnabend des Terrorangriffs auf die Stromversorgung Tennis… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Nach diesem politischen Doppelfehler muss Wegner zurücktreten
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Wiederherstellung der Stromversorgung in Nikolassee, Wannsee und Zehlendorf: „Ein großer Dank geht an die Mitarbeiter von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Dank an Mitarbeiter von Stromnetz Berlin und Einsatzkräfte / Staatsversagen muss aufgeklärt werden
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Abwesenheit von Kai Wegner am ersten Tag des Stromausfalls in weiten Teilen des Berliner Südwestens: „Ein… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Abwesenheit ist ein Skandal
Morgen wird das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Haushalt schafft neue Probleme statt bestehende zu lösen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Absage von Kai Wegner an eine Bewerbung Berlins um die Ausrichtung der EXPO2035: „Nach allem, was… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Mit der EXPO2035 beerdigt Wegner eine große Chance für Berlin
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Jahresbericht des Landesrechnungshofs 2025:„Der Rechnungshofbericht bestätigt schwarz auf weiß, wovor wir seit Jahren warnen:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Rechnungshofbericht ist Totalschaden für Berliner Finanzpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert Überlegungen des Regierenden Bürgermeisters zur Übernahme der Bauruine Steglitzer Kreisel durch das Land Berlin: „Nahezu… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Keine Verstaatlichung der Skandalimmobilie Steglitzer Kreisel!
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die jetzt bekanntgewordenen Planungen des Senats für die Friedrichstraße: „Wie bei anderen ungelösten Berliner Problemen verliert sich… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Umgestaltungspläne für die Friedrichstraße: Senat bleibt beim Klein-Klein
Heute soll im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Abgeordnetenhauses mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und Linken die Einführung eines „Ausbildungsförderungsfonds“ beschlossen werden,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft