Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz: „Die AfD hat in Rheinland-Pfalz ihren Stimmenanteil nicht nur mehr als verdoppelt, sie… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): AfD ist auch im Westen Volkspartei / Mehrheit rechts der Mitte auch in Rheinland-Pfalz
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heute von CDU und SPD vorgestellte Änderung des Ausbildungsplatzförderungsgesetzes: „Mehr als 60 Prozent der Berliner Betriebe… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ausbildungsplatzabgabe ist weiterer Sargnagel für Berlins Wirtschaft
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die neuen Erkenntnisse über Kai Wegners Tagesablauf am 3. Januar 2026: „Dass Kai Wegner die Berliner nach… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner ist seinem Amt charakterlich nicht gewachsen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die von der Senats-Verkehrsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung zum privaten Einsatz von Streusalz für… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Streusalz-Urteil ist grotesk / Erneutes Versagen von Bonde
Kai Wegner hat heute die Verkehrssenatorin angewiesen, mittels einer Allgemeinverfügung den Einsatz von Streusalz zuzulassen. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Schön,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner reagiert endlich – war der Weg zur Tennishalle etwa vereist?
Erneut weigerten sich die Altparteien in der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, die von der AfD-Fraktion nominierten Abgeordneten Marc Vallendar und Rolf Wiedenhaupt (stellvertretendes Mitglied)… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Altparteien beschädigen erneut die Demokratie
Am 27. März 2025 schloss die Vizepräsidentin Dr. Haghanipour den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der laufenden Plenarsitzung aus. Am vergangenen Freitag, dem 23. Januar, hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Seibeld stellt politische Abneigung über gebotene Neutralität
In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Meldung, dass der Regierende Bürgermeister entgegen seiner Beteuerungen am Sonnabend des Terrorangriffs auf die Stromversorgung Tennis… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Nach diesem politischen Doppelfehler muss Wegner zurücktreten
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Wiederherstellung der Stromversorgung in Nikolassee, Wannsee und Zehlendorf: „Ein großer Dank geht an die Mitarbeiter von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Dank an Mitarbeiter von Stromnetz Berlin und Einsatzkräfte / Staatsversagen muss aufgeklärt werden