Der nordrheinwestfälische CDU-Innenminister Reul hat verfügt, dass die Polizei bei der Information über Straftaten auch weitere Nationalitäten deutscher Tatverdächtiger nennen soll. Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar
Der Sportexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank Scheermesser, kommentiert die Ankündigung der Bäderbetriebe, einige Freibäder eventuell nun doch über die Sommerferien hinaus geöffnet zu lassen: „Zuerst hieß… Weiterlesen »Frank Scheermesser (AfD): Wollen die Bäderbetriebe überhaupt Besucher in den Freibädern?
Wegen Drohungen von Linksextremisten und einer entsprechenden Warnung des Landeskriminalamts ist der Veranstalter der „Spreewiesn“ von seinen Plänen abgerückt, in Nachbarschaft des linken Clubs „About… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Linksextremisten haben in Teilen Berlins längst das Sagen
Der Bauexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, kommentiert die Aussage des Bausenators, für eine Bebauung des Tempelhofer Feldes solle kein neuer Volksentscheid durchgeführt werden, da eine… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Parlament sollte erklärten Bürgerwillen nicht überstimmen
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des „Tagesspiegel“ über die Pläne der Senatsverwaltungen zur Verwendung der Mittel aus… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kiziltepe ist vollkommen abgehoben
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Eröffnung des 16. Bauabschnitte der Stadtautobahn A100: „Es ist höchste Zeit, dass die A100-Verlängerung nach Treptow… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): 17. Bauabschnitt der A100 jetzt zügig realisieren
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, hat sich die gestrige ARD-Dokumentation zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel angesehen. Sein Fazit: „Die Doku war erkennbar bemüht, Merkels… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Merkels halsstarrige Realitätsverweigerung ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer ihrer Politik
Zur aktuellen Debatte um die Förderung außerschulischer Bildung erklärt der Bildungsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tommy Tabor: „Eine genauere Prüfung, wohin die Steuergelder in… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Endlich wird bei außerschulischer Bildung genau hingeschaut
Am kommenden Mittwoch wird die Verlängerung der Stadtautobahn A100 nach Neukölln mit einem Festakt im Hotel Estrel für den Verkehr freigegeben. Der Veranstaltungsort wurde nach… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wegner muss sich vor den Folgen seiner eigenen Politik verstecken
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das heute vorgestellte „Lagebild Clankriminalität“: „Das Lagebild 2024 verdeutlicht erneut, dass Clankriminalität in Berlin kein Randproblem ist, sondern… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur Clankriminalität: Der Rechtsstaat braucht mehr Durchsetzungsstärke, nicht weniger