Laut heutigen Pressemeldungen müssen Berliner Rentner, Behinderte oder psychisch Kranke bei den Sozialämtern teilweise ein halbes Jahr warten, bis sie Hilfe bekommen, weil die Ämter… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Berliner Bedürftige müssen bei Sozialämtern Vorrang haben
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert das Gerichtsurteil, demzufolge die sogenannte „Queer-Pride-Fahne“ in einem Schulhort hängen bleiben darf: „Diese Entscheidung verkennt, dass staatliche Neutralitätspflicht… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kinder und Jugendliche müssen vor politischer Indoktrination geschützt werden
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das Anti-Auto-Volksbegehren für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: „Dieses Volksbegehren mag verfassungsrechtlich… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Das Anti-Auto-Volksbegehren ist und bleibt falsch
Der Asylexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert den geplanten Bau eines Flüchtlingsdorfs auf dem Tempelhofer Feld: „Während Berliner verzweifelt bezahlbaren Wohnraum suchen, Kinder in überfüllten… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU setzt Asylchaos fort
Die Sprecher für Innenpolitik und Verkehr der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß und Rolf Wiedenhaupt, kommentieren das heute vom Senat beschlossene Waffenverbot im ÖPNV: Thorsten Weiß:„Ein Messerverbot… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Rolf Wiedenhaupt (AfD): ÖPNV-Messerverbot ist Placebo-Maßnahme und trifft nur Gesetzestreue
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aufhebung des „Compact“-Verbotes durch das Bundesverwaltungsgericht: „Der Versuch der damaligen Innenministerin Faeser, ein unliebsames, weil regierungskritisches,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): BVerwG-Entscheid zu „Compact“ entlarvt Faeser als die wahre Verfassungsfeindin
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus erklärte Wirtschaftssenatorin Giffey auf Nachfrage des energie- und klimapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, der Regierende Bürgermeister… Weiterlesen »Frank Christian Hansel (AfD): Was ist Wegners Windrad-Versprechen wert?
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert den Beschluss der Senatsparteien zum Neutralitätsgesetz: „Lehrerinnen mit Kopftuch vor der Klasse wären der Todesstoß für das Prinzip… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kopftuch-Lehrerinnen wären Todesstoß für staatliche Neutralität
Alexander Bertram, Umweltexperte und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die anhaltende Diskussion um Windräder in Berlin: „Kai Wegner macht mal wieder das, was er am… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Keine Windmonster in Großstädten
Thorsten Weiß, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert den Zustand der Senatskoalition: „In der gestrigen gemeinsamen Sitzung von Bildungs- und Integrationsausschuss wurden die Abgeordneten Zeugen einer… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senat befindet sich in Auflösung
