Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die Pläne des Senats zur Einführung sogenannter Messerverbotszonen: „Die Einführung von Messerverbotszonen ist eine symbolische Maßnahme, die… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Messerverbotszonen sind bloßer Aktionismus – Ursachen bekämpfen statt Symptome
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert das heute vorgestellte „Stabilitätskonzept“ der BVG: „Das sogenannte ‚Konzept‘ macht klar, dass es um die BVG wirklich schlecht… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): „Stabilitätskonzept“ offenbart schlechten Zustand der BVG
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Beschluss der Ministerpräsidenten zum Rundfunkbeitrag: „Dass die von ARD und ZDF eingeforderte Beitragserhöhung nicht kommt, ist das… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Keine automatische Erhöhung des Rundfunkbeitrags!
In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die Finanzierung der geplanten Asylbewerber-Massenunterkunft in der Charlottenburger Soorstraße auf Betreiben der CDU vertagt. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): CDU streut Anwohnern in Westend Sand in die Augen
In einer Diskussionsrunde am zurückliegenden Wochenende mit Kultursenator Joe Chialo an der Schaubühne sagte die Schriftstellerin Carolin Emcke unter anderem: „Alle, die Rassismus schüren wollen,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Kulturkürzungen sind keine Demokratiekürzungen
Der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer, erklärt zur Absage der geplanten Ausstellung „The Vicious Circle“ durch die Freie Universität: „Keine zwei Monate nach dem… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): FU knickt in vorauseilendem Gehorsam vor Antisemiten ein
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Anpassungen bei den Kürzungen im Kulturbereich: „Die Prioritätensetzung bei den Kürzungen im Kulturhaushalt ist ein Armutszeugnis… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Diversitätsfonds statt Museumssonntag – CDU zeigt ihre Prioritäten
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die geplanten Einsparungen bei der Sanierung der Komischen Oper und den damit drohenden dauerhaften Baustopp: „Dieser Schritt… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Komische Oper im künstlichen Koma – Senat spart an falscher Stelle!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Verzicht von Vegard Vinge und Ida Müller auf die Interimsintendanz der Volksbühne „Der Verzicht von Vegard… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Ein guter Tag für Volk und Bühne!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Meldungen, denen zufolge es nun doch erhebliche Einschnitte bei den Klassenfahrten Berliner Schüler gibt: „Sowohl im Plenum… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zu Klassenreisen: Es gilt das gebrochene Wort
