Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Kristin Brinker, und der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Thorsten Weiß, haben heute ein Positionspapier zur Inneren Sicherheit… Weiterlesen »AfD-Hauptstadtfraktion stellt Positionspapier zur Inneren Sicherheit vor
Die Alternative für Deutschland hat sich auf ihrem 16. Bundesparteitag an eine wichtige, eigenständige Definition des Remigrationsbegriffes gewagt, und diesen nach einigen Debatten in das… Weiterlesen »Positionspapier – Innere Sicherheit – Ausländerkriminalität und Remigration
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Aussagen der Innensenatorin zum Messermörder am Sophie-Charlotte-Platz: „Dass Frau Spranger zu diesem weiteren Messermord nichts anderes einfällt,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Der Mörder vom Sophie-Charlotte-Platz hätte längst in Abschiebehaft sitzen müssen
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Ablehnung einer Klage von Eltern gegen den Probeunterricht als Zugangsvoraussetzung für das Gymnasium durch das Verwaltungsgericht: „Ich… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Verwaltungsgericht bestätigt Wichtigkeit von Leistung und Eignung für den Bildungsweg
Die Alternative für Deutschland hat sich auf ihrem 16. Bundesparteitag an eine wichtige, eigenständige Definition des Remigrationsbegriffes gewagt, und diesen nach einigen Debatten in das… Weiterlesen »Positionspapier – Innere Sicherheit – Ausländerkriminalität und Remigration
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: „Papier ist geduldig, und Vieles im Koalitionsvertrag steht im… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner muss Bundes-Koalitionsvertrag nutzen, um sich endlich gegen die SPD durchzusetzen
Zur morgigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses hat die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, Versorgungs- und Rettungsrouten in Nord-Süd- und in Ost-West-Richtung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): AfD-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag ein, damit Rettungsdienste und Feuerwehr trotz A100-Chaos schnell ans Ziel kommen
In der kommenden Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wird die AfD-Fraktion als Priorität ihren Antrag DS 19/2349 (siehe Anlage) beraten lassen. Darin fordert die AfD unter anderem… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion stellt Antrag gegen illegale Müllentsorgung und Vandalismus
Das Amtsgericht Bamberg hat heute den Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“, David Bendels, wegen Beleidigung der ehemaligen Bundes-Innenministerin Faeser zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Haftstrafe gegen David Bendels ist ein Justizskandal
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Sitzung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik: „,Innensenatorin und Polizeipräsidentin halten es nicht einmal für nötig, dem… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur stark gestiegenen Gewaltkriminalität in Berlin: Remigrationsoffensive statt Symbolpolitik
