Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Streichung von Geldern für Sozialprojekte, die der Senat vor zwei Jahren im Rahmen des sogenannten „Sicherheitsgipfels“ beschlossen… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Soziale Maßnahmen des „Sicherheitsgipfels“ konnten politisch verursachte Probleme nicht lösen
Berlin braucht eine Verkehrspolitik, die nicht ausbremst, sondern voranbringt. Unser Leitbild ist eine Stadt, in der Mobilität kein ideologisches Kampfgebiet, sondern ein praktisches Versprechen ist.… Weiterlesen »Positionspapier – Berlin kommt voran
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, hat sich die gestrige ARD-Dokumentation zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel angesehen. Sein Fazit: „Die Doku war erkennbar bemüht, Merkels… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Merkels halsstarrige Realitätsverweigerung ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer ihrer Politik
Zur aktuellen Debatte um die Förderung außerschulischer Bildung erklärt der Bildungsexperte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tommy Tabor: „Eine genauere Prüfung, wohin die Steuergelder in… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Endlich wird bei außerschulischer Bildung genau hingeschaut
Am kommenden Mittwoch wird die Verlängerung der Stadtautobahn A100 nach Neukölln mit einem Festakt im Hotel Estrel für den Verkehr freigegeben. Der Veranstaltungsort wurde nach… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Wegner muss sich vor den Folgen seiner eigenen Politik verstecken
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das heute vorgestellte „Lagebild Clankriminalität“: „Das Lagebild 2024 verdeutlicht erneut, dass Clankriminalität in Berlin kein Randproblem ist, sondern… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur Clankriminalität: Der Rechtsstaat braucht mehr Durchsetzungsstärke, nicht weniger
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert das heutige „Krisentreffen“ der Verkehrssenatorin mit Vertretern von Bahn AG und S-Bahn GmbH: „Der Berg kreißte und gebar… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Kein Ende des S-Bahn-Chaos in Sicht
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert einen Bericht des „Tagesspiegel“, demzufolge die Leiterin des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten ihren Posten… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Geht LaBO-Chefin Dreher wegen mangelnden politischen Rückhalts?
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert einen Bericht der „Berliner Morgenpost“, demzufolge der Senat künftig keine Mittel für die Finanzierung von Parkläufern mehr bereitstellen… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Streichung der Parkläufer ist finaler Kahlschlag für viele Parks
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die höheren Strafen für illegale Müllentsorgung, die der Senat heute beschließt: „Höhere und empfindliche Strafen für illegale Müllentsorgung… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Für höhere Müllstrafen muss man die Täter auch erwischen