Der schulpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, äußert sich zur geplanten Schulgesetznovelle: „Mit der Novelle werden jahrelange Forderungen der AfD-Hauptstadtfraktion endlich umgesetzt, was wir natürlich… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Mit der Novelle des Schulgesetzes setzt der Senat endlich mehrere AfD-Forderungen um
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Positionierung des Verbandes der Verkehrsunternehmen gegen das in Berlin geplante 29-Euro-Ticket: „Es ist nachvollziehbar, dass die Verkehrsunternehmen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss sich ehrlich machen – keine SPD-Wahlgeschenke auf Kosten der Berliner
Der Flughafenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, kommentiert die Ankündigung neuer Direktverbindungen vom BER durch Ryan Air und Germanwings: „Die AfD begrüßt jede neue Flugverbindung von… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Bund muss dazu beitragen, den BER attraktiver zu machen
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert die Ankündigung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, nun auch die Entertainmentsysteme mehrerer Autohersteller kontrollieren zu wollen: „Die Ankündigung der MABB… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): MABB im Allmachtswahn
Karsten Woldeit, AfD-Innenexperte, kommentiert die jüngst veröffentlichte Kriminalitätsstatistik (PKS) des Landes Berlin. „Die Zahlen sind alarmierend, aber die Entwicklung war absehbar und wurde von uns vorhergesagt. … Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Kriminalitätsstatistik – Senat muss anfangen zu handeln
Beutelsbacher Konsens Als Richtschnur für den Politikunterricht hat sich der sogenannte „Beutelsbacher Konsens“ etabliert. Dabei handelt es sich um eine schriftliche Zusammenfassung der Ergebnisse einer… Weiterlesen »Beutelsbacher Konsens
Rechte der Schüler Das staatliche Neutralitätsgebot gehört zu den Grundprinzipien einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Politische Indoktrination durch den Staat ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Es… Weiterlesen »Rechte der Schüler
Rechte der Lehrer Lehrer dürfen selbstverständlich nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Ob eine Verletzung der Neutralitätspflicht vorliegt, lässt sich nur im Einzelfall und nach sorgfältiger Prüfung der konkreten Vorgänge… Weiterlesen »Rechte der Lehrer
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die Anordnung der Polizeipräsidentin, derzufolge Polizeifahrzeuge bei der Fußball-EM im Sommer nicht mit Deutschlandfähnchen geschmückt sein dürfen: „Anstatt… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD) zum Verbot von EM-Deutschlandfähnchen an Polizeiautos: Steht Schwarz-Rot-Gold etwa nicht für Toleranz, Frau Slowik?
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Anschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks in Grünheide: „Der Brandanschlag auf die Stromversorgung des Tesla-Werks und… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Anschlag auf Tesla: Wann wacht Faeser auf?
