Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert die mangelhafte Umsetzung der Bezahlkarte durch den CDU-geführten Senat. Die entsprechende Verwaltung muss nach einer noch nicht veröffentlichen parlamentarischen… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU-Senat sabotiert die wirksame Einführung der Bezahlkarte
Die CDU-Verkehrssenatorin möchte die Gebühren für das Anwohnerparken verzehnfachen. Dazu erklärt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: »Das Parken in der City darf kein Luxus sein,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Anwohnerparken darf keine Abzocke werden
Monate nach den Sturmschäden in Reinickendorf bleiben Wälder, Erholungsflächen und sogar ein Friedhof auf unabsehbare Zeit gesperrt. Grünflächen- und Forstämter sind weder personell noch organisatorisch… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Regierender Bürgermeister muss Reinickendorfer Sturmschäden zur Chefsache machen
Frank Christian Hansel, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die sinkenden Besucherzahlen im Tourismusbereich: „Die neuen Zahlen sind ein weiteres Alarmsignal. Fast fünf Prozent… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Berlin verliert internationale Gäste / Senat ignoriert Warnungen der AfD
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den aktuellen Skandal um das Ankunftszentrum Tegel: „Seit Jahren sind die viel zu hohen Kosten der Asylunterkünfte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Tegel ist Symbol für Intransparenz und Steuergeldverschwendung
Der Migrationsexperte der AfD‑Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Überlegungen der SPD, Kinder aus Gaza nach Berlin zu bringen: »Berlin hat weder Platz noch Geld für… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin hat keinen Platz für Gaza-Familien
Neue Informationen rund um die Störaktion des Zentrums für Politische Schönheit Die Abgeordneten Vallendar (AfD) und Weiß (AfD) erhielten Antworten auf zwei parlamentarische Anfragen, denen… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) und Marc Vallendar (AfD): Neue Informationen rund um die Störaktion des Zentrums für Politische Schönheit
Zur geplanten Veranstaltung der Neuköllner Linkspartei mit palästinensischen Extremisten erklärt Martin Trefzer (MdA), der Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für die Bekämpfung von Antisemitismus: „Nach dem Neuköllner… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD): Linker und muslimischer Antisemitismus Hand in Hand
Zu dem Vorstoß der Berliner Grünen, den Klimaschutz als Staatsziel in die Landesverfassung aufzunehmen, erklärt der klima- und energiepolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion Frank-Christian Hansel: »Was… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Klimareligion statt Realitätssinn: Grüne Irrwege gehören nicht in die Verfassung
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Streichung des Senatszuschusses für die Silvesterparty am Brandenburger Tor, die jetzt zur Absage der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Finanzielle Unterstützung der Silvesterparty am Brandenburger Tor ist Investition in Tourismus
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