Klausurtagung der Hauptstadtfraktion in Kopenhagen
07. - 09. Juni 2024
Im Zuge der dreitägigen Klausurtagung in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen stand zunächst ein Treffen mit dem deutschen Botschafter in Dänemark, Professor Dr. Pascal Hector, auf dem Programm. Er informierte die Gruppe über die verschiedenen Aspekte der dänischen Innen- und Außenpolitik. Anschließend besuchte die Fraktion den Kopenhagener Bürgermeister für Beschäftigung und Integration, Jens-Kristian Lütken, im Rathaus der Hauptstadt. Lütken stellte die Anstrengungen und Vorhaben seines Landes vor, mit denen Problemstadtteile und Parallelgesellschaften überwunden werden sollen.
Nach einer Besichtigung des dänischen Parlaments wurde das ehemalige Problemviertel Mjølnerparken in Augenschein genommen, das eines der Modellprojekte der dänischen Politik zur Überwindung von Parallelgesellschaften ist. In einem ausführlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden des dortigen Bewohnerbeirats, Mohammed Aslam, wurden Vor- und Nachteile des dänischen Politikansatzes zur Entschärfung von Problemvierteln deutlich.
Aus den gewonnenen Erkenntnissen erarbeitete und verabschiedete die Fraktion anschließend das Positionspapier „Von Dänemark lernen – Problemviertel und Parallelgesellschaften überwinden!“
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, resümiert die Erkenntnisse der Tagung:
„Problemviertel und Parallelgesellschaften sind in Dänemark ein noch größeres Problem als in Berlin. Wir sind daher nach Kopenhagen gereist, um uns an Ort und Stelle über die Lösungswege zu informieren, die die dortige Politik eingeschlagen hat. So wollen wir den negativen Entwicklungen in Berlin rechtzeitig entgegenwirken, um die Umstände erst gar nicht eintreten zu lassen, die die Dänen, und insbesondere die dänische Sozialdemokratie, zu teilweise drastischen Maßnahmen genötigt haben.
Wir wünschen uns, dass eine zentrale Botschaft endlich auch in Berlin ankommt, die der Kopenhagener Bürgermeister für Beschäftigung und Integration uns mitgegeben hat: Mit Bedenken ist noch nie etwas erreicht worden. Wenn man Ideen hat, die man für gut hält, dann darf man sich nicht von den Bedenkenträgern abhalten lassen, sondern muss einfach anfangen und diese Ideen umsetzen.
In diesem Sinne werden wir die einzelnen Punkte unseres Positionspapiers nach der Sommerpause sukzessive als Anträge ins Abgeordnetenhaus einbringen. Dann wird sich zeigen, ob die Altparteien überhaupt ein Interesse an der Lösung unzweifelhaft bestehender Probleme haben.“