Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den Insolvenzantrag der XJAZZ! Festival GmbH:
„Im März haben wir davor gewarnt, dass diese Kulturverwaltung dieses preisgekrönte Festival kaputtverwaltet. Nun ist es insolvent. Dreimal in Folge gab das Abgeordnetenhaus dem Festival einen eigenen Haushaltstitel, damit es planen kann. Die Verwaltung schleuste das Geld trotzdem durch genau das Antragsverfahren, aus dem der Titel herausführen sollte.
Die vereinbarte Verschiebung in den Herbst sollte Zeit schaffen, im Juni stellte die Staatssekretärin im Ausschuss die Förderung in Aussicht. Das ist die Sorgfalt einer Verwaltung – der Wille des Parlaments gilt dort nur als Anregung.
Wer jetzt neue Kulturmillionen verspricht, soll erst erklären, warum die bewilligten Gelder nicht ankommen. Wir fordern verbindliche Bearbeitungsfristen, Bescheide vor Produktionsbeginn und Aufklärung, woran dieser Antrag zwischen Mai und September gescheitert ist.“
Robert Eschricht
Fachpolitischer Sprecher für Kultur und Medien