Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die angekündigte Demonstration gegen die Redaktionen von „Apollo News“ und „NIUS“ in Kreuzberg und die Forderungen nach Kündigung der jeweiligen Mietverträge:
„Gleich drei Kampagnen arbeiten offen daran, unliebsame Redaktionen aus ihren Räumen zu verdrängen. Das gedankliche Rüstzeug für diese Umtriebe liefert die mit mehr als neun Millionen Euro (2024) vom Steuerzahler ausgehaltene Amadeu-Antonio-Stiftung. Gut eine halbe Million davon kommt vom Berliner Senat, ironischerweise ausgerechnet über die Landesstelle gegen Diskriminierung.
So bezahlt Berlin einen Apparat mit, der Pressefreiheit unter den Vorbehalt der Zustimmung linker Anwohner stellt, der freie Meinung unterdrücken will und Privatunternehmen und -personen zur Kündigung ihrer Mieter drängt, nicht selten unter implizierter Gewaltandrohung. Eine Demokratie aber, die Andersdenkende vertreibt, ist keine. Pressefreiheit gilt entweder im ganzen Land oder sie gilt nirgends.“
Robert Eschricht
Fachpolitischer Sprecher für Kultur und Medien