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Thorsten Weiß (AfD) zur stark gestiegenen Gewaltkriminalität in Berlin: Remigrationsoffensive statt Symbolpolitik

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Sitzung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik:

„,Innensenatorin und Polizeipräsidentin halten es nicht einmal für nötig, dem Ausschuss persönlich Bericht zu erstatten, und sämtliche Altparteien bis hin zur CDU üben sich in Vogel-Strauß-Politik. CDU und SPD beruhigen sich damit, dass die Kriminalität insgesamt zurückgegangen ist, was sich zum großen Teil schon aus der Cannabis-Legalisierung erklärt. Der deutliche Anstieg der Gewaltdelikte wird hingegen ignoriert und der überproportionale Anteil von Nichtdeutschen an den Tatverdächtigen wird teilweise sogar bestritten.

Was bei der fehlenden Wahrnehmung der Realität beginnt, setzt sich bei den Lösungsansätzen fort, die diesen Namen tatsächlich verdienen: Mit einer ‚Koordinierungsstelle für Messerangriffe‘ und ausgeweiteten Messerverbotszonen wird man der überbordenden Gewalt auf Berlins Straßen ganz sicher nicht Herr werden. Stattdessen ist eine Remigrationsoffensive nötig, zudem müssen kriminelle Ausländer schnell und konsequent bestraft werden.“

Thorsten Weiß

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Fachpolitischer Sprecher für Innere Sicherheit