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Thorsten Weiß (AfD): Senat befindet sich in Auflösung

Thorsten Weiß, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert den Zustand der Senatskoalition:

„In der gestrigen gemeinsamen Sitzung von Bildungs- und Integrationsausschuss wurden die Abgeordneten Zeugen einer bemerkenswerten Auseinandersetzung zwischen CDU und SPD:

Senatorin Günther-Wünsch kritisierte vor den Abgeordneten ihre Kollegin Kizeltepe, weil diese wegen eines Besuchs bei BMW nicht an der Sitzung teilnahm, obwohl es eine Anwesenheitspflicht gebe. Daraufhin fuhr ihr die SPD-Ausschussvorsitzende Radziwill über den Mund und erklärte, die Senatorin sei nicht bei BMW, sondern anderweitig verhindert.

Genau 15 Monate vor der Abgeordnetenhauswahl ist die Zerrüttung zwischen den Senatsparteien nicht mehr zu übersehen. CDU und SPD haben die wenigen Gemeinsamkeiten, die sie hatten, augenscheinlich aufgebraucht. Der Senat befindet sich in Auflösung, und Berlin wird darunter leiden.“

Thorsten Weiß

Stellv. Fraktionsvorsitzender
Fachpolitischer Sprecher für Innere Sicherheit