Viele Gehwege in Berlin sind durch festgetretenen Schnee mittlerweile spiegelglatt, weil Grundstücksbesitzer oder die von ihnen beauftragten Unternehmen ihrer Räumpflicht nicht nachkommen. Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, sagt dazu:
„Die Kritik vieler Berliner an den unzureichend geräumten Gehwegen ist berechtigt. Die Ordnungsämter der Bezirke müssten viel mehr Begehungen vornehmen und dann auch schnell Bußgeldbescheide ausstellen. Allerdings fällt auch auf, dass häufig gerade die Gehwege vor öffentlichen Gebäuden nur sehr mangelhaft geräumt sind. Offensichtlich verleitet die Sicherheit, keine Bußgelder zahlen zu müssen, viele Behörden und Dienststellen zu gefährlicher Nachlässigkeit. Auch die Treppen zu U- und S-Bahnhöfen sind oftmals nur unzureichend von Eis und Schnee befreit; hier müssen BVG und S-Bahn GmbH für Besserung sorgen.
Grundsätzlich muss aber auch das generelle Verbot von Auftaumitteln, das wegen der Schädlichkeit von Streusalz eingeführt wurde, der technischen Entwicklung angepasst werden. Mittlerweile gibt es viele wirksame Auftaumittel, die für die Umwelt und für Tierpfoten unschädlich sind. Diese sollten zugelassen werden. Meine Fraktion wird hierzu in Kürze einen Antrag ins Parlament einbringen.“
Rolf Wiedenhaupt
Parlamentarischer Geschäftsführer
Fachpolitischer Sprecher für Verkehr und Mobilität