Robert Eschricht (AfD): Staatsquote für genehme Medien ist das Ende des freien Meinungswettbewerbs

Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert ein in den Landesmedienanstalten erarbeitetes Papier zur Vorbereitung des neuen Medienstaatsvertrags, das soziale Netzwerke zur bevorzugten Anzeige staatlich ausgewählter „Public Value“-Medien verpflichten soll:

„Hinter dem freundlichen Wort ‚Auffindbarkeit‘ steckt ein staatlicher Rangordnungsplan für Meinungen. Welche Stimme ‚desinformierend‘ oder ‚polarisierend‘ ist, entscheidet damit eine Behörde, die kein Wähler je legitimiert hat.

Freie Medien leben davon, dass die Konsumenten selbst sortieren können. Diese Entscheidung steht keiner Anstalt zu. Wer die Sichtbarkeit verstaatlicht, errichtet die Wahrheitsbehörde durch die Hintertür. Man sollte es als das benennen, was es ist: Zensur.“