Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen15. Februar 202210. März 2026Weiterlesen
Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)15. Februar 202210. März 2026Weiterlesen
Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)15. Februar 202210. März 2026Weiterlesen
Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen10. Februar 202210. März 2026Weiterlesen
Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!8. Februar 202210. März 2026Weiterlesen
3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!20. Januar 202210. März 2026Weiterlesen
Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten18. Januar 202210. März 2026Weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz – SenG)17. Januar 202210. März 2026Weiterlesen
Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!11. Januar 202210. März 2026Weiterlesen
