Pressemitteilungen

Thorsten Weiß (AfD): Urteil offenbart unfassbare Stümperei der Bildungsverwaltung

17. Januar 202323. Januar 2023

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, demzufolge die Ausbildung für Quereinsteiger in Berlin keine Rechtsgrundlage hat: „Das Urteil offenbart eine… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Urteil offenbart unfassbare Stümperei der Bildungsverwaltung

Dr. Kristin Brinker (AfD): Der „Gipfel“ kreißte und gebar ein Mäuschen

11. Januar 202316. Januar 2023

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen „Gipfel gegen Gewalt“ der Regierenden Bürgermeisterin: „Bei dem so genannten ‚Gipfel‘ ist nicht mehr herausgekommen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Der „Gipfel“ kreißte und gebar ein Mäuschen

Thorsten Weiß (AfD): Wenn Satire zur Realität wird, ist man in Berlin

11. Januar 202323. Januar 2023

Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert das Vorhaben des Senats, Schulzeugnisse künftig „genderneutral“ zu gestalten: „In den Schulen fällt der Putz von den Decken,… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Wenn Satire zur Realität wird, ist man in Berlin

Frank-Christian Hansel (AfD): Ende der Maskenpflicht ist überfällig

10. Januar 202316. Januar 2023

Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, sagt zur vom Senat beschlossenen Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV: „Die Maskenpflicht war schon seit Wochen nicht mehr begründbar.… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Ende der Maskenpflicht ist überfällig

Harald Laatsch (AfD): Grüne wollen individuelle Mobilität abschaffen

9. Januar 202320. Februar 2023

Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, sagt zu der Forderung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden, in den nächsten zehn Jahren die Hälfte der Parkplätze in Berlin abzuschaffen: „Autos… Weiterlesen »Harald Laatsch (AfD): Grüne wollen individuelle Mobilität abschaffen

Dr. Kristin Brinker (AfD): „Letzte Generation“ wird immer extremistischer

4. Januar 202316. Januar 2023

Mit dem Versuch, eine Straße vor dem Bundesverkehrsministerium aufzureißen, haben Mitglieder der so genannten ‚letzten Generation‘ den Straftatbestand des § 305 II StGB (Versuchte Zerstörung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): „Letzte Generation“ wird immer extremistischer

Dr. Kristin Brinker (AfD): Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel, aber kein Grund für Feuerwerksverbot

1. Januar 202316. Januar 2023

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu den gewalttätigen Übergriffen auf Feuerwehrfahrzeuge in der Silvesternacht: „Die erneute Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel. Leider… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Angriffe auf Rettungskräfte sind inakzeptabel, aber kein Grund für Feuerwerksverbot

Ein Jahr Giffey: Rückwärts immer, vorwärts nimmer

16. Dezember 202216. Januar 2023

Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, zieht Bilanz nach einem Jahr Giffey-Senat: Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Franziska Giffey steht Berlin vor einem… Weiterlesen »Ein Jahr Giffey: Rückwärts immer, vorwärts nimmer

Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder

15. Dezember 202216. Januar 2023

AfD, CDU und FDP haben für kommenden Dienstag, den 20. Dezember, eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im AGH durchgesetzt, auf der der AfD-Besprechungspunkt „Aktuelle Situation der… Weiterlesen »Hansel (AfD): Gemeinsame Oppositionsinitiative im Interesse kranker Kinder

Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig

13. Dezember 202216. Januar 2023

Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zur Einigung des Senats auf eine Reform des Rettungsdienstes: „Die jetzt beschlossenen Schritte wären schon seit Monaten möglich… Weiterlesen »Woldeit (AfD) zur Rettungsdienst-Reform: Zu spät und zu wenig