Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die jetzt verhängten Bußgelder gegen illegal handelnde Mietwagenunternehmen: „Die Bußgelder waren längst überfällig. Seit Jahren hat das Taxigewerbe… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Legales Taxigewerbe unterstützen, auch am BER für Ordnung sorgen!
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die Meldung, dass Berlin tausende Plätze in Willkommensklassen fehlen: „Schon kurz nach Kriegsbeginn hat die Ukraine angeboten, die… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senats-Arroganz fällt ihm jetzt auf die Füße / Schüler und Lehrer sind Leidtragende
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu der von den Wasserbetrieben angekündigten Preiserhöhung: „Es ist unbestritten, dass die Wasserbetriebe vor hohen Investitionskosten stehen.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wasserpreiserhöhung trotz Millionengewinnen ist Hohn für inflationsgebeutelte Berliner
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die Pläne der Bundesregierung zur teilweisen Freigabe von Cannabis: „So verständlich es ist, dass Minister Özdemir die vor… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Weiche Drogen ins Ordnungswidrigkeitsgesetz überführen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu den jüngsten Äußerungen der Bundes-Innenministerin: „Wenn Faeser es allen Ernstes ‚seltsam‘ findet, dass die Kommunen mit… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Faeser lebt in einer Traumwelt / Weitere ungesteuerte Masseneinwanderung kann unser Land zerreißen
Zu den sicherheitspolitischen Plänen der sich anbahnenden schwarzroten Koalition sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und Digitalexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser: „Unauffällig im Koalitionsvertrag versteckt, haben sich… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): CDU und SPD wollen mit Staatstrojaner die totale Kontrolle über die Bürger erlangen
Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Antrag auf Änderung des Abstimmungsgesetzes, das Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide regelt, in das Parlament eingebracht. Damit soll ausgeschlossen… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD): Ausländische Einflussnahme auf politische Entscheidungen in Berlin beschränken!
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Antonín Brousek, hat in einer noch unveröffentlichten schriftlichen Anfrage (siehe Anlage) den Senat nach den statistischen Daten über Straftaten gefragt,… Weiterlesen »Antonín Brousek (AfD): Generalverdacht und Hetze gegen Jagdwaffenbesitzer ist durch keinerlei Fakten gedeckt
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Antonín Brousek, hat in einer schriftlichen Anfrage zu antisemitischen Straftaten in Berlin (siehe Anlage) unter anderem die Vornamen der Täter… Weiterlesen »Antonín Brousek (AfD): Vornamen von Tatverdächtigen nennt der Senat nur, wenn sie deutsch klingen
Zur Auseinandersetzung um die sogenannte „Gender-Klausel“ in der Geschäftsordnung des Studentenparlaments der FU erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Martin Trefzer: „Obwohl die ‚Gender-Klausel‘ in… Weiterlesen »Martin Trefzer (AfD) zur „Gender-Klausel“ an der FU: AfD veranlasst Uni-Leitung zum Handeln