Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kritisiert die fragwürdige Einschränkung des Versammlungsrechts auf der Straße des 17. Juni. „Es hat einen verfassungsrechtlichen Beigeschmack, wenn die… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): Umleitung der Bauern an den Stadtrand rechtlich fragwürdig
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die aktuellen Baumfällungen in Pankow, die mit der Errichtung neuer Asylbewerberheime zusammenhängen. (Innenhöfe Am Schlosspark, Ossietzkystraße und Kavallierstraße)… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Einwanderung stärker regulieren – Abholzung im Innenhof im Kiez Ossietzky- und Kavallierstraße umgehend stoppen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, fordert den sofortigen Abbruch der Rodungen im Pankower Kiez Ossietzky- und Kavalierstraße. „Der Senat hat sich mit Kettensägen und… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Kettensägen stoppen – Baum, Natur und Umwelt schützen
Der Umweltexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram, kommentiert die in der Senatssitzung vorgestellte Windkraft-Studie: „Die geplante Errichtung umstrittener Windkraftanlagen in den Berliner Forsten stellt den nächsten… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Wertvolle Natur keiner falschen Umweltpolitik opfern
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die von der Senatspressekonferenz vorgestellte Verlängerung der M10 von Jungfernheide zur Urban Tech Republic (UTR) und zum Kurt-Schumacher-Platz.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): U-Bahn-Ausbau statt Verlängerung der M10
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zu der mutmaßlichen Beziehung zwischen dem Regierenden Bürgermeister und der Bildungssenatorin: „Diese Liaison, die von beiden Beteiligten… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Beziehung zwischen Wegner und Günther-Wünsch wirft viele Fragen auf
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Ausschreitungen der letzten Silvesternacht: „Wenn der Rechtsstaat nur durch die Mobilisierung von tausenden Polizisten aus dem… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Silvester darf nicht zum neuen 1. Mai werden
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den von Senat beschlossenen „queeren Aktionsplan“: „Jeder Mensch soll frei und ohne diskriminiert zu werden so sein, wie… Weiterlesen »Auricht (AfD): Berliner sind zunehmend genervt vom „Queer“-Hype
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den Ankauf Vattenfall-Fernwärmenetzes durch das Land Berlin: „Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für die Berliner… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Ankauf des Vattenfall-Fernwärmenetzes: Schwarzer Tag für die Berliner Steuerzahler
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD Berlin, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021: „In einer funktionierenden Demokratie müssen… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) begrüßt BVerfG-Urteil zur Wahlwiederholung / Bundestag sollte nicht selbst über Rechtmäßigkeit seiner Wahl entscheiden dürfen