Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die heutige Ankündigung des Senats, das so genannte „Sondervermögen Klimaschutz“ nicht, wie bisher beabsichtigt, noch… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Senat soll Plan für „Klima-Sondervermögen“ besser ganz begraben
Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die Notlage der 24/7-Obdachlosenunterkunft in Mitte: „Der Vermieter der geplanten neuen Unterkunft spielt ein übles Spiel mit den… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD) zur Notlage der 24/7-Unterkunft in Mitte: Warum nicht ein Hotel anmieten?
Der Medienexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, sagt zum gestrigen Rechnungshofbericht, der sich auch mit dem RBB beschäftigt hat: „Der Bericht des Rechnungshofs zum RBB ist… Weiterlesen »Ronald Gläser (AfD)zum Rechnungshofbericht: RBB-Staatsvertrag erst nach umfassenden Strukturreformen!
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des Rechnungshofes von Berlin: „Der Bericht des Rechnungshofs zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, dass… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zum Rechnungshofbericht: Senat betreibt mit seiner Haushaltspolitik russisches Roulette
Der Rechtsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Marc Vallendar, kommentiert das heutige Urteil des Landgerichts München: „Das Urteil des Landgerichts München ist von erfreulicher Deutlichkeit. Es ist höchste… Weiterlesen »Marc Vallendar (AfD): „Letzte Generation“ endlich auch in Berlin als kriminelle Vereinigung einstufen!
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Ankündigung des Kultursenators, derzufolge die Förderung für den Verein „Oyoun“ in Neukölln nicht verlängert wird: „Das… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): AfD wirkt! Schluss für das antisemitische Glutnest Oyoun
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den Senatsbeschluss zur Schaffung zentraler Willkommensklassen an Großstandorten wie dem Flughafen Tegel: „Es ist vollkommen richtig, die Beschulung… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zu zentralen Willkommensklassen: Besser spät als nie
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Pläne der schwarzroten Koalition für eine Magnetbahn-Teststrecke: „Es ist erfreulich, dass der Senat in Verkehrsfragen endlich weiter… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Magnetbahn könnte Spandau und Schumacher-Quartier verbinden
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert Medienberichte, denen zufolge bei den Bezirksämtern mehr als 35.000 Einbürgerungsanträge auf ihre Bearbeitung warten: „Wieder einmal scheitert… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Ist selbst das Karma gegen die Masseneinbürgerung?
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt zum heutigen Urteil des Bundes-Verfassungsgerichts: „Das Urteil ist ein Warnschuss für die Pläne des Senats… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Warnschuss für Senatspläne zum „Sondervermögen“
