Die Sprecher für Innenpolitik und Verkehr der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß und Rolf Wiedenhaupt, kommentieren das heute vom Senat beschlossene Waffenverbot im ÖPNV: Thorsten Weiß:„Ein Messerverbot… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Rolf Wiedenhaupt (AfD): ÖPNV-Messerverbot ist Placebo-Maßnahme und trifft nur Gesetzestreue
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aufhebung des „Compact“-Verbotes durch das Bundesverwaltungsgericht: „Der Versuch der damaligen Innenministerin Faeser, ein unliebsames, weil regierungskritisches,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): BVerwG-Entscheid zu „Compact“ entlarvt Faeser als die wahre Verfassungsfeindin
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus erklärte Wirtschaftssenatorin Giffey auf Nachfrage des energie- und klimapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, der Regierende Bürgermeister… Weiterlesen »Frank Christian Hansel (AfD): Was ist Wegners Windrad-Versprechen wert?
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert den Beschluss der Senatsparteien zum Neutralitätsgesetz: „Lehrerinnen mit Kopftuch vor der Klasse wären der Todesstoß für das Prinzip… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kopftuch-Lehrerinnen wären Todesstoß für staatliche Neutralität
Alexander Bertram, Umweltexperte und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die anhaltende Diskussion um Windräder in Berlin: „Kai Wegner macht mal wieder das, was er am… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Keine Windmonster in Großstädten
Thorsten Weiß, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert den Zustand der Senatskoalition: „In der gestrigen gemeinsamen Sitzung von Bildungs- und Integrationsausschuss wurden die Abgeordneten Zeugen einer… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Senat befindet sich in Auflösung
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert Presseberichte, denen zufolge erneut ein Rettungswagen wegen eines durch Poller hergestellten „Kiezblocks“ nicht zu seinem Einsatzort, diesmal einer… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Kiezblocks gefährden Menschenleben
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, sagt zur derzeit höheren Belastung der Sekundarschulen durch strengere Zugangsregeln bei den Gymnasien: „Mit der Einführung des Probeunterrichts an… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Schulsenatorin muss jetzt die Sekundarschulen stärken
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Aufnahme von 118 weiteren „Brennpunktschulen“ in das „Startchancen“-Programm des Senats: „Früher konnte sich Berlin seiner großen Zahl… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Ausweitung des „Startchancen“-Programms ist Eingeständnis bildungspolitischen Scheiterns
Im heutigen Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses bestätigte der Senat Medienberichte, denen zufolge bei der geplanten Neugestaltung des Europaplatzes vor dem Hauptbahnhof die dortigen Taxiwarteplätze wegfallen sollen.… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat lässt Taxigewerbe und Bahnfahrer im Stich