Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert die Ablehnung einer Klage von Eltern gegen den Probeunterricht als Zugangsvoraussetzung für das Gymnasium durch das Verwaltungsgericht: „Ich… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Verwaltungsgericht bestätigt Wichtigkeit von Leistung und Eignung für den Bildungsweg
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD: „Papier ist geduldig, und Vieles im Koalitionsvertrag steht im… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner muss Bundes-Koalitionsvertrag nutzen, um sich endlich gegen die SPD durchzusetzen
Zur morgigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses hat die AfD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, mit dem der Senat aufgefordert wird, Versorgungs- und Rettungsrouten in Nord-Süd- und in Ost-West-Richtung… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): AfD-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag ein, damit Rettungsdienste und Feuerwehr trotz A100-Chaos schnell ans Ziel kommen
In der kommenden Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses wird die AfD-Fraktion als Priorität ihren Antrag DS 19/2349 (siehe Anlage) beraten lassen. Darin fordert die AfD unter anderem… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): AfD-Hauptstadtfraktion stellt Antrag gegen illegale Müllentsorgung und Vandalismus
Das Amtsgericht Bamberg hat heute den Chefredakteur des „Deutschland-Kurier“, David Bendels, wegen Beleidigung der ehemaligen Bundes-Innenministerin Faeser zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Haftstrafe gegen David Bendels ist ein Justizskandal
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert die heutige Sitzung des Innenausschusses zur Polizeilichen Kriminalstatistik: „,Innensenatorin und Polizeipräsidentin halten es nicht einmal für nötig, dem… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) zur stark gestiegenen Gewaltkriminalität in Berlin: Remigrationsoffensive statt Symbolpolitik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Studie, die für Berlin einen Sanierungsbedarf von 108 Milliarden Euro in den nächsten zehn… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD) zur Sanierungsstudie: Wenn der Senat nicht endlich handelt, ist die Ringbahnbrücke nur ein schwacher Vorgeschmack
Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, hat angesichts der dramatischen Versäumnisse der Berliner Gesundheitspolitik Verständnis für den unbefristeten Streik bei der Charité Facility Management… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Patientenversorgung darf nicht zum Spielball werden
Der Integrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Hugh Bronson, kommentiert die vom Senat geplante Einführung eines Gedenktages gegen Muslimfeindlichkeit in Berlin: „Christen in aller Welt sehen sich… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD) zum geplanten Gedenktag gegen Muslimfeindlichkeit: Senat schützt wirklich Gefährdete nicht, fällt aber auf einen Popanz herein
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert den erneuten Führungswechsel beim Landesamt für Flüchtlingswesen: „Mark Seibert hat das LAF zumindest nicht schlechter gemanaged als seine… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Flüchtlingsamt braucht endlich stabile und durchsetzungsstarke Führung