Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Verlängerung des Intendantenvertrags von Oliver Reese am Berliner Ensemble: „Mit der Vertragsverlängerung für Oliver Reese zementiert… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Linke Vereinsmeierei am Berliner Ensemble
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die heutige Demonstration von mehr als 500 Berliner Taxifahrern: „Ich verstehe nicht, wieso dieser Senat die notwendigen Entscheidungen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Senat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spätSenat muss jetzt handeln, sonst ist es für Berlins Taxigewerbe zu spät
Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Carsten Ubbelohde, kommentiert die Berichte über unhygienische Zustände in der Notaufnahme des Campus Benjamin Franklin der Charité: „Schmutz, Schaben und überlastetes… Weiterlesen »Carsten Ubbelohde (AfD): Ideologische Gesundheitspolitik trägt Mitschuld an Hygienemängeln an der Charité
Der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel kommentiert das Vorhaben des Senats, Artikel 3 des Grundgesetzes (Diskriminierungsverbot) um „sexuelle Identität“ zu erweitern: „Was der Senat heute als Fortschritt… Weiterlesen »Frank Christian Hansel (AfD): Importierte Homophobie benennen statt bunter Placebo-Politik
Die stellvertretenden Vorsitzenden und Fachsprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für Umwelt und Inneres, Alexander Bertram und Thorsten Weiß, kommentieren ihre heutige Begehung des Görlitzer Parks: Bertram: „Der… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Alexander Bertram (AfD): Görlitzer Park ist in erbärmlichem Zustand / Konsequentes Vorgehen statt sinnlosem Zaun
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die finanzielle Förderung des traditionsreichen Puppentheaters „Theater der kleinen Form“ unter anderem mit der Begründung ab, das Programm des Theaters sei… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Förderskandal um Friedrichshainer Puppentheater zeigt die Arroganz linker Kulturpolitik
Zu Plänen des Bundes-Verkehrsministeriums, das Parken auf Gehwegen für e-Roller zu verbieten, sagt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Der Unsitte, e-Roller mitten auf dem… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu e-Rollern: Verstöße von vornherein technisch verhindern statt nachträglich zu bestrafen
Laut heutigen Pressemeldungen müssen Berliner Rentner, Behinderte oder psychisch Kranke bei den Sozialämtern teilweise ein halbes Jahr warten, bis sie Hilfe bekommen, weil die Ämter… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Berliner Bedürftige müssen bei Sozialämtern Vorrang haben
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert das Gerichtsurteil, demzufolge die sogenannte „Queer-Pride-Fahne“ in einem Schulhort hängen bleiben darf: „Diese Entscheidung verkennt, dass staatliche Neutralitätspflicht… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kinder und Jugendliche müssen vor politischer Indoktrination geschützt werden
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das Anti-Auto-Volksbegehren für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: „Dieses Volksbegehren mag verfassungsrechtlich… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Das Anti-Auto-Volksbegehren ist und bleibt falsch