Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den jüngsten „Erfolg“ des Senats in den neuen Messerverbotszonen: »Wenn der Senat nach wochenlangem Polizeieinsatz und unter… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): 50 gefundene Messer / Senat feiert sich für Placebomaßnahmen
Medienberichten zufolge soll Bahnchef Richard Lutz vorzeitig abtreten und den Konzern nur noch kommissarisch führen, bis ein Nachfolger gefunden ist. Rolf Wiedenhaupt, Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bahnchef Lutz muss gehen – doch das reicht nicht
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kritisiert die unzureichende Ausstattung der Berliner Polizei: „An der inneren Sicherheit darf nicht gespart werden. Während Berlin allein… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Maroder Fuhrpark gefährdet Moral und Einsatzfähigkeit der Polizei
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert die mangelhafte Umsetzung der Bezahlkarte durch den CDU-geführten Senat. Die entsprechende Verwaltung muss nach einer noch nicht veröffentlichen parlamentarischen… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU-Senat sabotiert die wirksame Einführung der Bezahlkarte
Die CDU-Verkehrssenatorin möchte die Gebühren für das Anwohnerparken verzehnfachen. Dazu erklärt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: »Das Parken in der City darf kein Luxus sein,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Anwohnerparken darf keine Abzocke werden
Monate nach den Sturmschäden in Reinickendorf bleiben Wälder, Erholungsflächen und sogar ein Friedhof auf unabsehbare Zeit gesperrt. Grünflächen- und Forstämter sind weder personell noch organisatorisch… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Regierender Bürgermeister muss Reinickendorfer Sturmschäden zur Chefsache machen
Frank Christian Hansel, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die sinkenden Besucherzahlen im Tourismusbereich: „Die neuen Zahlen sind ein weiteres Alarmsignal. Fast fünf Prozent… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Berlin verliert internationale Gäste / Senat ignoriert Warnungen der AfD
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den aktuellen Skandal um das Ankunftszentrum Tegel: „Seit Jahren sind die viel zu hohen Kosten der Asylunterkünfte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Tegel ist Symbol für Intransparenz und Steuergeldverschwendung
Der Migrationsexperte der AfD‑Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Überlegungen der SPD, Kinder aus Gaza nach Berlin zu bringen: »Berlin hat weder Platz noch Geld für… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): Berlin hat keinen Platz für Gaza-Familien
Neue Informationen rund um die Störaktion des Zentrums für Politische Schönheit Die Abgeordneten Vallendar (AfD) und Weiß (AfD) erhielten Antworten auf zwei parlamentarische Anfragen, denen… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD) und Marc Vallendar (AfD): Neue Informationen rund um die Störaktion des Zentrums für Politische Schönheit