Der SPD-Bürgermeister von Treptow-Köpenick, Oliver Igel, hat in der gestrigen BVV-Sitzung die Bestrebungen von Linkspartei, Amadeu-Antonio-Stiftung und des sogenannten „Bund der Antifaschisten“ verteidigt, die Redaktion… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Ein Bürgermeister, der die Pressefreiheit nicht verteidigt, ist untragbar
Der Spitzenkandidat der SPD für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im kommenden Jahr und derzeitiger Regionspräsident der Region Hannover, Steffen Krach, will die Grünen-Politikerin Anne Spiegel… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Instinktlosigkeit und mangelndes Fingerspitzengefühl disqualifizieren Steffen Krach
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses hat die Koalition kurz vor knapp einen Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2024/25 vorgelegt, mit dem sie eine weitere Milliarde Euro… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Noch eine Milliarde mehr für Migrantenunterbringung ist inakzeptabel
In der vergangenen Woche besetzten etwa 50 „Aktivistinnen“ aus Protest gegen geplante Senatskürzungen Teile des Abgeordnetenhauses. Dabei skandierten sie lautstark beleidigende Parolen wie z. B.… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Antrag zur Abberufung der Vizepräsidentin Bahar Haghanipour
Die Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD, Dr. Kristin Brinker, sagt zum Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: „Es ist ein großartiger Erfolg für die AfD… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kommunalwahl in NRW bestätigt Mehrheit für konservative Politik
Heute findet die erste Lesung des Haushaltsgesetzes im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses statt. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Der Entwurf… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf ist ein Musterbeispiel für die Unersättlichkeit der Politik
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heutigen Bericht des „Tagesspiegel“ über die Pläne der Senatsverwaltungen zur Verwendung der Mittel aus… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Kiziltepe ist vollkommen abgehoben
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den aktuellen Skandal um das Ankunftszentrum Tegel: „Seit Jahren sind die viel zu hohen Kosten der Asylunterkünfte… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Tegel ist Symbol für Intransparenz und Steuergeldverschwendung
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Streichung des Senatszuschusses für die Silvesterparty am Brandenburger Tor, die jetzt zur Absage der… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Finanzielle Unterstützung der Silvesterparty am Brandenburger Tor ist Investition in Tourismus
Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Allen wohl und keinem weh, ein paar Millionen hier… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats ist verantwortungslos