Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert das Urteil des Verwaltungsgerichts, das die von der Senats-Verkehrsverwaltung erlassene Allgemeinverfügung zum privaten Einsatz von Streusalz für… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Streusalz-Urteil ist grotesk / Erneutes Versagen von Bonde
Kai Wegner hat heute die Verkehrssenatorin angewiesen, mittels einer Allgemeinverfügung den Einsatz von Streusalz zuzulassen. Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu: „Schön,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegner reagiert endlich – war der Weg zur Tennishalle etwa vereist?
Erneut weigerten sich die Altparteien in der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, die von der AfD-Fraktion nominierten Abgeordneten Marc Vallendar und Rolf Wiedenhaupt (stellvertretendes Mitglied)… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Altparteien beschädigen erneut die Demokratie
Am 27. März 2025 schloss die Vizepräsidentin Dr. Haghanipour den AfD-Abgeordneten Harald Laatsch aus der laufenden Plenarsitzung aus. Am vergangenen Freitag, dem 23. Januar, hat… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Seibeld stellt politische Abneigung über gebotene Neutralität
In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Fördermitteln im Bereich Antisemitismusbekämpfung durch die Kulturverwaltung… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): U-Ausschuss ohne AfD-Mitglied ist rechtswidrig
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Meldung, dass der Regierende Bürgermeister entgegen seiner Beteuerungen am Sonnabend des Terrorangriffs auf die Stromversorgung Tennis… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Nach diesem politischen Doppelfehler muss Wegner zurücktreten
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Wiederherstellung der Stromversorgung in Nikolassee, Wannsee und Zehlendorf: „Ein großer Dank geht an die Mitarbeiter von… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Dank an Mitarbeiter von Stromnetz Berlin und Einsatzkräfte / Staatsversagen muss aufgeklärt werden
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Abwesenheit von Kai Wegner am ersten Tag des Stromausfalls in weiten Teilen des Berliner Südwestens: „Ein… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Wegners Abwesenheit ist ein Skandal
Morgen wird das Berliner Abgeordnetenhaus den Haushalt für die Jahre 2026 und 2027 beschließen. Die Vorsitzende und Haushaltsexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, sagt dazu:… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Schwarzroter Haushalt schafft neue Probleme statt bestehende zu lösen
Die Vorsitzende der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert die Absage von Kai Wegner an eine Bewerbung Berlins um die Ausrichtung der EXPO2035: „Nach allem, was… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Mit der EXPO2035 beerdigt Wegner eine große Chance für Berlin