Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die stark gestiegenen Kosten für die Jugendhilfe in Berlin: „Die Explosion der Kosten für die Jugendhilfe zeigt das… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD) zu ausufernden Kosten in der Jugendhilfe: Fehlgeleitete Politik hat Probleme selbst geschaffen
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Überlegungen der Verkehrssenatorin zum Bau von Magnetbahnstrecken in Berlin: „An Bondes wiederaufgewärmter Idee irritiert nicht nur die… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bonde ist und bleibt eine krasse Fehlbesetzung
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kommentiert den jüngsten „Erfolg“ des Senats in den neuen Messerverbotszonen: »Wenn der Senat nach wochenlangem Polizeieinsatz und unter… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): 50 gefundene Messer / Senat feiert sich für Placebomaßnahmen
Hauptstadtmobilität 2035zum Positionspapier zum Positionspapier Berlin kommt voran Berlin braucht eine Verkehrspolitik, die nicht ausbremst, sondern voranbringt. Unser Leitbild ist eine Stadt, in der Mobilität… Weiterlesen »Hauptstadtmobilität 2035
Medienberichten zufolge soll Bahnchef Richard Lutz vorzeitig abtreten und den Konzern nur noch kommissarisch führen, bis ein Nachfolger gefunden ist. Rolf Wiedenhaupt, Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Bahnchef Lutz muss gehen – doch das reicht nicht
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß, kritisiert die unzureichende Ausstattung der Berliner Polizei: „An der inneren Sicherheit darf nicht gespart werden. Während Berlin allein… Weiterlesen »Thorsten Weiß (AfD): Maroder Fuhrpark gefährdet Moral und Einsatzfähigkeit der Polizei
Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert die mangelhafte Umsetzung der Bezahlkarte durch den CDU-geführten Senat. Die entsprechende Verwaltung muss nach einer noch nicht veröffentlichen parlamentarischen… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU-Senat sabotiert die wirksame Einführung der Bezahlkarte
Die CDU-Verkehrssenatorin möchte die Gebühren für das Anwohnerparken verzehnfachen. Dazu erklärt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: »Das Parken in der City darf kein Luxus sein,… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Anwohnerparken darf keine Abzocke werden
Monate nach den Sturmschäden in Reinickendorf bleiben Wälder, Erholungsflächen und sogar ein Friedhof auf unabsehbare Zeit gesperrt. Grünflächen- und Forstämter sind weder personell noch organisatorisch… Weiterlesen »Alexander Bertram (AfD): Regierender Bürgermeister muss Reinickendorfer Sturmschäden zur Chefsache machen
Frank Christian Hansel, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, kommentiert die sinkenden Besucherzahlen im Tourismusbereich: „Die neuen Zahlen sind ein weiteres Alarmsignal. Fast fünf Prozent… Weiterlesen »Frank-Christian Hansel (AfD): Berlin verliert internationale Gäste / Senat ignoriert Warnungen der AfD