Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert die jetzt bekanntgewordenen Vorgänge rund um den Wohnungskonzern Vonovia, der seinen Mietern im Zusammenhang mit Mieterhöhungen verschwiegen hat,… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Vonovia-Skandal wirft Schlaglicht auf Politikfehler der Berliner Landesregierungen
Sorgenfreier Sommer im FreibadDas war einmal… Übersicht der Pressemeldungen zur Berliner Freibadproblematik Mann im Kreuzberger Prinzenbad k.o. geschlagenB.Z. vom 17.07.2023https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/wieder-schlaegerei-im-prinzenbadpolizeieinsatz Auseinandersetzung im Berliner PrinzenbadErneut kam… Weiterlesen »Pressemeldungen Freibäder
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, kommentiert die heute vom Regierenden Bürgermeister und der Innensenatorin angekündigten Maßnahmen für mehr Sicherheit in Freibädern: „Videoüberwachung der Eingangsbereiche,… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senatsmaßnahmen für Freibäder sind erster Schritt, aber nicht ausreichend – AfD-Hauptstadtfraktion kündigt Sicherheitskonzept an
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Vollsperrung der A 111 am kommenden Sonnabend: „Ausgerechnet am ersten Feriensonnabend diejenige Autobahn zu sperren, die zu… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Sperrung der A 111 am ersten Feriensonnabend ist Irrsinn
Die Sicherheit und das Wohlergehen unserer Bürger sind unsere oberste Priorität.
Die Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Moskau liegt derzeit auf Eis. Das ergab die Senatsantwort auf eine schriftliche Anfrage (S19-15786.pdf (parlament-berlin.de)) des europapolitischen Sprechers der AfD-Hauptstadtfraktion,… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Städtepartnerschaften sind Friedensinitiativen – Senat muss Kontakte zwischen Berlinern und Moskowitern ermöglichen
Die Vorsitzende und Finanzexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Dr. Kristin Brinker, kommentiert den heute vorgelegten Haushaltsentwurf des Senats: „Auch der CDU-geführte Senat ist offenbar unwillig oder unfähig,… Weiterlesen »Dr. Kristin Brinker (AfD): Haushaltsentwurf des Senats gefährdet die finanzielle Zukunftsfähigkeit Berlins
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt, kommentiert die Aussagen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg zum 29-Euro-Ticket: „Es war absehbar, dass der VBB dem 29-Euro-Ticket eine Absage erteilen… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Es gilt das gebrochene Wort – VBB erteilt teurem Wahlversprechen von SPD und CDU klare Absage
Der Innenexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit, sagt zu Presseberichten, denen zufolge der Senat der Feuerwehr nur 70 statt der benötigten 700 neuen Stellen zugestehen will:„Der… Weiterlesen »Karsten Woldeit (AfD): Senat gefährdet mit unzureichender Stellenplanung für die Feuerwehr die Sicherheit der Berliner
Laut Medienberichten steht das Berliner Landesamt für Einwanderung vor einer Flut von unbearbeiteten Anträgen und Anfragen, deren Abarbeitung bis zu sechs Monate dauern wird. Der Integrationsexperte… Weiterlesen »Dr. Hugh Bronson (AfD): Temporärer Aufnahmestopp für überlastetes Ausländeramt
