Die stellvertretenden Vorsitzenden und Fachsprecher der AfD-Hauptstadtfraktion für Umwelt und Inneres, Alexander Bertram und Thorsten Weiß, kommentieren ihre heutige Begehung des Görlitzer Parks: Bertram: „Der… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Alexander Bertram (AfD): Görlitzer Park ist in erbärmlichem Zustand / Konsequentes Vorgehen statt sinnlosem Zaun
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die finanzielle Förderung des traditionsreichen Puppentheaters „Theater der kleinen Form“ unter anderem mit der Begründung ab, das Programm des Theaters sei… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): Förderskandal um Friedrichshainer Puppentheater zeigt die Arroganz linker Kulturpolitik
Zu Plänen des Bundes-Verkehrsministeriums, das Parken auf Gehwegen für e-Roller zu verbieten, sagt der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Rolf Wiedenhaupt: „Der Unsitte, e-Roller mitten auf dem… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD) zu e-Rollern: Verstöße von vornherein technisch verhindern statt nachträglich zu bestrafen
Laut heutigen Pressemeldungen müssen Berliner Rentner, Behinderte oder psychisch Kranke bei den Sozialämtern teilweise ein halbes Jahr warten, bis sie Hilfe bekommen, weil die Ämter… Weiterlesen »Jeannette Auricht (AfD): Berliner Bedürftige müssen bei Sozialämtern Vorrang haben
Der Bildungsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Tommy Tabor, kommentiert das Gerichtsurteil, demzufolge die sogenannte „Queer-Pride-Fahne“ in einem Schulhort hängen bleiben darf: „Diese Entscheidung verkennt, dass staatliche Neutralitätspflicht… Weiterlesen »Tommy Tabor (AfD): Kinder und Jugendliche müssen vor politischer Indoktrination geschützt werden
Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das Anti-Auto-Volksbegehren für grundsätzlich verfassungsgemäß befunden. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD Hauptstadtfraktion Rolf Wiedenhaupt: „Dieses Volksbegehren mag verfassungsrechtlich… Weiterlesen »Rolf Wiedenhaupt (AfD): Das Anti-Auto-Volksbegehren ist und bleibt falsch
Der Asylexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kritisiert den geplanten Bau eines Flüchtlingsdorfs auf dem Tempelhofer Feld: „Während Berliner verzweifelt bezahlbaren Wohnraum suchen, Kinder in überfüllten… Weiterlesen »Gunnar Lindemann (AfD): CDU setzt Asylchaos fort
Die Sprecher für Innenpolitik und Verkehr der AfD-Hauptstadtfraktion, Thorsten Weiß und Rolf Wiedenhaupt, kommentieren das heute vom Senat beschlossene Waffenverbot im ÖPNV: Thorsten Weiß:„Ein Messerverbot… Weiterlesen »Thorsten Weiß, Rolf Wiedenhaupt (AfD): ÖPNV-Messerverbot ist Placebo-Maßnahme und trifft nur Gesetzestreue
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Aufhebung des „Compact“-Verbotes durch das Bundesverwaltungsgericht: „Der Versuch der damaligen Innenministerin Faeser, ein unliebsames, weil regierungskritisches,… Weiterlesen »Robert Eschricht (AfD): BVerwG-Entscheid zu „Compact“ entlarvt Faeser als die wahre Verfassungsfeindin
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus erklärte Wirtschaftssenatorin Giffey auf Nachfrage des energie- und klimapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, der Regierende Bürgermeister… Weiterlesen »Frank Christian Hansel (AfD): Was ist Wegners Windrad-Versprechen wert?
