In diesem Ausschuss überbieten sich die Altparteien regelmäßig in Vorschlägen, wie man Zuwanderern das Zuwandern weiter erleichtern kann. Die breite Koalition von Linkspartei bis FDP versteht unter Integrationsarbeit fast durchweg eine Aufgabe des deutschen Staates und der deutschen Bürger.

Die AfD-Fraktion begreift Integration hingegen in erster Linie als Bringschuld des Zuwanderers. Das Beherrschen der deutschen Sprache, die Achtung unserer Rechts- und Gesellschaftsordnung sowie das Bemühen, den eigenen Lebensunterhalt selbst aufbringen zu können, sind nach unserer Auffassung die Mindestbedingungen für eine gelingende Integration. Keine staatliche Fördermaßnahme kann Eigeninitiative und den zur Integration ersetzen. Außerdem gilt: Wer sich in Deutschland aufhält, muss die deutsche Leitkultur achten. Falsch verstandene Toleranz fördert nicht die Integration, sondern begünstigt die Ausbildung von Parallelgesellschaften und die Entstehung von Fundamentalismus.

Im Aufgabenfeld Arbeit beschäftigt sich der Ausschuss insbesondere mit Arbeitsmarkt- und Berufsbildungspolitik, mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit, der Beschäftigungsförderung sowie mit Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung.

Im Bereich Soziales geht es um Grundsatzangelegenheiten sowohl mit der Sozialhilfe (SGB XII) als auch der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II). Auch fallen hierunter die Behindertenpolitik einschließlich des Fahrdienstes für Behinderte, Wohnungslosenhilfe und Wohnungslosenpolitik, Seniorenpolitik sowie die Sozialberichterstattung.

Mehr Informationen zum Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales erhalten Sie auf der Seite des Abgeordnetenhauses.