Es ist bedauerlich, dass Berlin tausende Stellen nicht besetzen kann. Diese Lücke betrifft nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch landeseigene Unternehmen und die Berliner Verwaltung, was zweifellos eine Belastung für Bürger und Wirtschaft darstellt. Gleichzeitig sank die Zahl der Berliner Arbeitslosen im April 2024 gegenüber dem Vorjahresmonat nicht, sondern stieg sogar noch um 23 000 an.
Es sind zwar viele zehntausende Migranten nach Berlin gekommen, diese sind aber, anders als von SPD-Grünen und Linken oft behauptet, meist ohne Qualifikation und Kenntnisse der deutschen Sprache und somit auf dem Berliner Arbeitsmarkt nicht integrierbar. Stattdessen leben sie von Sozialleistungen, die im Vergleich zu ihren Herkunftsländern (in denen es meist gar keine Sozialleistungen gibt), sehr großzügig sind und damit wenig Anreiz bieten, eine Arbeit im Niedriglohnsektor anzunehmen.
Und warum auch? Im Dezember 2023 hatten Bürgergeld-Empfänger mit Kindern im Durchschnitt 2788 Euro netto pro Monat zur Verfügung. Ein solches Angebot ist für ungelernte Kräfte durch Arbeit kaum zu erreichen, zumal sich Arbeit im Niedriglohnbereich durch zu hohe Steuern und Abgaben kaum noch lohnt. So bleiben auch viele arbeitslose Berliner lieber beim Bürgergeld und verdienen sich gegebenenfalls „schwarz“ noch etwas dazu. Und da es kaum Sanktionen für Arbeitsunwillige gibt, wird sich die Situation auf dem Berliner Arbeitsmarkt kaum ändern.
Es ist an der Zeit, dass eine angemessene Balance zwischen Unterstützung und Anreiz zur Arbeit gefunden wird, damit Arbeit sich wieder lohnt und Arbeitsverweigerung konsequent sanktioniert wird. Die AfD fordert daher: Abgaben und Steuern senken – Rückkehr zum Lohnabstandsgebot – Reformen beim Bürgergeld!
https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/migration
