#AGH #Weihnachten #AfD #Berlin Spontane Einladung zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus von Tommy Tabor und mir. …

Plenum, Thema heute: Gefängnisse in Drittstaaten! Heute durfte ich unseren Antrag zum Strafvollzug im Ausland nach dänischem Vorbild begründen. 56% der JVA Insassen in Berlin sind ausländische Staatsbürger. Das belastet die Kapazitäten und Finanzen des deutschen Justizwesens ungemein. Was wäre also, wenn wir diejenigen, welche nach der Haft ohnehin Deutschland verlassen müssten, in Albanien oder dem Kosovo unterbringen würden? Die dänische Sozialdemokratie hat das schon längst beschlossen. Die Berliner #SPD hält das wieder für rechtsextrem und menschenverachtend. Wir halten das für gesunden Menschenverstand. Was ist eure Meinung?. #AfD #AGH #Berlin #Politik #Remigration #Justiz …

Wir leben in politisch turbulenten Zeiten. Die alten Gewissheiten der Bundesrepublik aus den 90er Jahren und davor gelten nicht mehr. Das Parteienspektrum wandelt sich, neue Spieler treten aufs Feld, alte verlassen es. Früher ernst genommene Autoritäten werden in Frage gestellt. Der Verfassungsschutz fungiert als Regierungsschutz bei der Suche sog. „Staatsdelegitimierer“. Der vierten Gewalt, den etablierten Medien, wird immer weniger vertraut, es laufen rund um die Uhr Haltungssendungen im Elfenbeinturm. Doch all das wurde teilweise noch Schulterzuckend hingenommen, da Deutschland ja ein ach so reiches Land sei. Doch noch eine Gewissheit gerät ins Wanken: Die deutsche Wirtschaft kollabiert schneller als erwartet. Zwei Jahre Rezession und kein Ende in Sicht. Derweil werden verzweifelt Brandmauern errichtet und so getan als sei nichts passiert. Man möchte verzweifeln, aber die Geschichte bleibt nicht stehen. Was zu Fall gerät kann auch wieder aufstehen, Mauern können fallen und eingerissen werden. Oft bedarf es dafür nur eines Mutigen, der einen Funken entfacht. Lasst uns diesen Mut haben. #Politik #AfD #Berlin …

Am Wochenende fand unserer Landesparteitag in Jüterbog statt. Neben unserer Bundestagskanidatenaufstellung, wurde auch das Landesschiedsgericht neu gewählt sowie die Delegierten für die Bundesparteitage. Mein Dank gilt allen Parteimitgliedern, welche mir in meinem Richter- und Delegiertenamt erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Es wird mir eine Ehre sein, auf dem kommenden Bundesparteitag Frau Dr. Alice Weidel zu unserer Kanzlerkandidatin zu nominieren. Wir schauen hoffnungsvoll in das kommende Jahr, das Jahr der Bundestagswahl. Die gewonnenen Wahlen im Osten haben gezeigt, dass wir längst Volkspartei sind und das die Jugend längst erkannt hat, dass es ein „weiter so“ in der etablierten Politik nicht geben darf. Die Brandmauern müssen eingerissen werden! Das schaffen wir aber nur, wenn die #AfD noch stärker wird. Dafür werde ich weiter streiten! #Berlin #Politik …