Zum heute vorgestellten Bericht der Dokumentationsstelle RIAS, der einen dramatischen Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin dokumentiert, erklärt Martin Trefzer, Experte der AfD-Hauptstadtfraktion für den Kampf gegen Antisemitismus:
„Die neuen Zahlen von RIAS sind ein Alarmsignal. Die antisemitische Welle nach dem 7. Oktober 2023 rollt ungebremst weiter durch unsere Stadt und straft die Beteuerungen des Regierenden Bürgermeisters Lügen, in Berlin gebe es keinen Platz für Antisemitismus.
Dieser erschreckenden Entwicklung kann nur mit entschlossenem Handeln begegnet werden. Wer Juden angreift oder bedroht, Gedenkorte beschädigt, Hörsäle verwüstet oder andere antisemitisch motivierte Sachbeschädigungen begeht, muss endlich mit der ganzen Härte des Gesetzes konfrontiert werden und, sofern ausländischer Staatsangehöriger, konsequent abgeschoben werden, nötigenfalls in ein aufnahmebereites Drittland. Der Senat ist aufgefordert, seinen hehren Worten im Kampf gegen Antisemitismus endlich Taten folgen zu lassen.“
Martin Trefzer
Fachpolitischer Sprecher für Wissenschaft, Forschung, Religion, Erinnerungspolitik und bürgerschaftliches Engagement
- trefzer@afd-fraktion.berlin