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Frank-Christian Hansel

Fachpolitischer Sprecher für Wirtschaft, Energie, Klima, Flughafen

Berlin wird unter Wert regiert. 

Wir arbeiten daran, das zu ändern!

Mein Einstieg in die Politik war mit dem Mauerfall 1989 verbunden. Im Rahmen eines Praktikums hatte ich Gelegenheit, am Wahlkampf der SPD zur ersten freien Kommunalwahl in Ost-Berlin am 1. Mai 1990 mitzuarbeiten und nach gewonnener Wahl als Büroleiter des Chefs der Magistratskanzlei an der Wiedervereinigung beider Berliner Stadthälften mitzuwirken.

Den angebotenen Karriereweg als politischer Beamter wollte ich allerdings nicht einschlagen und ging stattdessen 1991 zur Treuhandanstalt, um meine Überzeugung praktisch umsetzen zu können, dass Wohlstand nur in einer Eigentumsökonomie geschaffen werden kann. Von 2002 bis 2012 war ich in der Privatwirtschaft tätig.

Eigentum und Recht und Freiheit sind für mich die drei entscheidenden Säulen erfolgreicher Nationen. Die durch die Eurokrise beschleunigte Tendenz, den deutschen Nationalstaat sukzessive in einem europäischen Superstaat aufgehen zu lassen, verletzt diese zivilisatorischen Grundlagen, weshalb die Alternative für Deutschland und ihr Programm seit ihrer Gründung 2013 meine politische Heimat geworden ist.
 
Als „bürgerlicher Dissident“ arbeite ich mit meiner AfD-Fraktion in Berlin daran, den öko-sozialistischen Dogmen und Narrative (Eurorettungswahn, Klimarettungswahn, und Flüchtlingsrettungswahn) der drei Linksparteien Grüne, Linke und SPD unseren politischen Realismus entgegenzusetzen und den regierenden Linksblock in Berlin zu gegebener Zeit durch ein Mitte-Rechts Bündnis abzulösen.

Fachpolitischer Sprecher für Wirtschaft, Energie, Klima, Flughafen und Tourismus

Frank Christian Hansel (AfD): Importierte Homophobie benennen statt bunter Placebo-Politik

Der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel kommentiert das Vorhaben des Senats, Artikel 3 des Grundgesetzes (Diskriminierungsverbot) um „sexuelle Identität“ zu erweitern: „Was der Senat heute als Fortschritt verkauft, ist in Wahrheit ein gefährliches Ablenkungsmanöver. Wer queerfeindliche Gewalt wirklich ernst nimmt, muss endlich das Hauptproblem benennen: die wachsende islamistische und muslimisch geprägte Homophobie

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Frank Christian Hansel (AfD): Was ist Wegners Windrad-Versprechen wert?

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Abgeordnetenhaus erklärte Wirtschaftssenatorin Giffey auf Nachfrage des energie- und klimapolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel, der Regierende Bürgermeister habe sich nicht mit ihr abgesprochen, bevor er Planungen für Windräder im Grunewald eine Absage erteilt hat. Frank-Christian Hansel sagt dazu: „Es ist bemerkenswert, dass

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Frank Christian Hansel und Alexander Bertram (AfD): 230-Meter-Windräder haben im Stadtgebiet nichts zu suchen

Die Fachsprecher für Umwelt und Energie der AfD-Hauptstadtfraktion, Alexander Bertram und Frank-Christian Hansel, kommentieren die von Senat ausgewählten potenziellen Standorte für Windkraftanlagen in Berlin: Bertram: „Die vom Senat ausgewählten ‚Windkraftpotenzialflächen‘ zeigen vor allem eines: Für eng besiedelte Ballungsräume wie Berlin sind Windkraftanlagen ein absolutes No-Go. Schon in ländlichen Gebieten zerstören

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Die Ökosozialisten von Rot und Grün wollen mit ihrer Klimarettungspolitik und Dekarbonisierung auch den Verkehr ausbremsen. Letztlich wollen sie eine industriepolitische Schrumpfung für Berlin und Deutschland.
In meiner (hier verlinkten) Rede mach ich klar: Wir als AfD stellen uns diesem Irrweg vehement entgegen!
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Der moralische Bankrott der #SPD

Wenn eine Partei nicht mehr regieren kann, beginnt sie zu herrschen. Wenn sie nicht mehr überzeugt, versucht sie zu verbieten. Und wenn sie am Ende ist, greift sie zum Rechtsbruch. All das lässt sich derzeit an der SPD beobachten – jener Partei, die einst für soziale Gerechtigkeit stand und heute nur noch für Selbstgerechtigkeit, politische Hybris und autoritäre Reflexe.

Nach ihrem Parteitag verkündete die SPD medienwirksam, man wolle ein AfD-Verbotsverfahren „prüfen lassen“. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Der offizielle Grund? Entlarvend:

> „Weil wir politisch nicht mehr gegen sie ankommen.“

Das ist kein Versprecher, sondern ein offenes Eingeständnis politischen Bankrotts. Während die SPD weiterhin in alten Debatten über Verteilung und Gleichstellung verharrt, ignoriert sie den Kern des gesellschaftlichen Konflikts: Migration, Identität, Staatsversagen.

Statt sich dem Wettbewerb zu stellen, ruft man den Verfassungsschutz an – wie ein schlechter Verlierer den Schiedsrichter. Das ist nicht demokratisch – das ist autoritär.

Selbst SPD-geführte Innenminister lehnen ein Verbotsverfahren ab. Warum? Weil sie wissen, dass ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht chancenlos ist. Die Beweislage ist dünn, das Risiko eines politischen Bumerangs groß.

Das jüngste Gutachten des Verfassungsschutzes enthält keine Beweise für eine aggressive, aktiv systemzersetzende Strategie der AfD. Kein Umsturz. Keine Gewaltstrategie. Keine Abschaffung der Demokratie.

Im Gegenteil: Die AfD verteidigt das demokratische Prinzip gegen die Aushöhlung durch ein machtversessenes Polit-Kartell.
Ein Parteiverbot ohne klare Rechtsgrundlage wäre nichts anderes als eine Marktverzerrung im politischen Raum – ein spieltheoretischer Offenbarungseid des Parteienkartells.

Im Kartellrecht sind Eingriffe nur dann legitim, wenn der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zweifelsfrei nachgewiesen ist. Auch in der Demokratie muss gelten: Kein Verbot ohne Beweis. Kein Verbot als Ersatz für verlorene Wählergunst.

Die SPD hat fertig. Die SPD ist heute eine Partei,

die von ihrer eigenen Geschichte nichts mehr weiß,

von der Gegenwart nichts mehr verstehen will

und für die Zukunft nichts mehr anzubieten hat.

Sie ruft nach Verboten, wo sie keine Argumente mehr hat. Sie ruft nach Gerichten, wo sie keine Mehrheit mehr bekommt. Und sie ruft nach dem Verfassungsschutz, weil sie den Volkswillen fürchtet.
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Der moralische Bankrott der #SPD

Wenn eine Partei nicht mehr regieren kann, beginnt sie zu herrschen. Wenn sie nicht mehr überzeugt, versucht sie zu verbieten. Und wenn sie am Ende ist, greift sie zum Rechtsbruch. All das lässt sich derzeit an der SPD beobachten – jener Partei, die einst für soziale Gerechtigkeit stand und heute nur noch für Selbstgerechtigkeit, politische Hybris und autoritäre Reflexe.

Nach ihrem Parteitag verkündete die SPD medienwirksam, man wolle ein AfD-Verbotsverfahren „prüfen lassen“. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Der offizielle Grund? Entlarvend:

> „Weil wir politisch nicht mehr gegen sie ankommen.“

Das ist kein Versprecher, sondern ein offenes Eingeständnis politischen Bankrotts. Während die SPD weiterhin in alten Debatten über Verteilung und Gleichstellung verharrt, ignoriert sie den Kern des gesellschaftlichen Konflikts: Migration, Identität, Staatsversagen.

Statt sich dem Wettbewerb zu stellen, ruft man den Verfassungsschutz an – wie ein schlechter Verlierer den Schiedsrichter. Das ist nicht demokratisch – das ist autoritär.

Selbst SPD-geführte Innenminister lehnen ein Verbotsverfahren ab. Warum? Weil sie wissen, dass ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht chancenlos ist. Die Beweislage ist dünn, das Risiko eines politischen Bumerangs groß.

Das jüngste Gutachten des Verfassungsschutzes enthält keine Beweise für eine aggressive, aktiv systemzersetzende Strategie der AfD. Kein Umsturz. Keine Gewaltstrategie. Keine Abschaffung der Demokratie.

Im Gegenteil: Die AfD verteidigt das demokratische Prinzip gegen die Aushöhlung durch ein machtversessenes  Polit-Kartell.
Ein Parteiverbot ohne klare Rechtsgrundlage wäre nichts anderes als eine Marktverzerrung im politischen Raum – ein spieltheoretischer Offenbarungseid des Parteienkartells.

Im Kartellrecht sind Eingriffe nur dann legitim, wenn der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zweifelsfrei nachgewiesen ist. Auch in der Demokratie muss gelten: Kein Verbot ohne Beweis. Kein Verbot als Ersatz für verlorene Wählergunst.

Die SPD hat fertig. Die SPD ist heute eine Partei,

die von ihrer eigenen Geschichte nichts mehr weiß,

von der Gegenwart nichts mehr verstehen will

und für die Zukunft nichts mehr anzubieten hat.

Sie ruft nach Verboten, wo sie keine Argumente mehr hat. Sie ruft nach Gerichten, wo sie keine Mehrheit mehr bekommt. Und sie ruft nach dem Verfassungsschutz, weil sie den Volkswillen fürchtet.

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