Zehntausende Migranten in Berlin nehmen jährlich an vom Steuerzahler bezahlten Integration- und Sprachkursen teil. Eine große Zahl bricht die Kurse jedoch frühzeitig ab – in Berlin hat das keinerlei Konsequenz. Österreich zeigt, dass es auch anders geht: die österreichische Regierung will künftig stärker gegen „Integrationsverweigerer“ vorgehen und Strafzahlungen bei abgebrochenen Werte- und Sprachkursen einfordern, unter einer von ÖVP, SPÖ und Neos geführten Regierung.
Der integrationspolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Hugh Bronson fordert deshalb: „Auch in Berlin muss der grundlose Abbruch eines steuerfinanzierten Sprach- oder Integrationskurses Konsequenzen haben. Wer solche Kurse abbricht, zeigt, dass er sich nicht in unsere Gesellschaft einfügen will. Zudem ist das eine Verschleuderung an Steuermitteln. Ich fordere den Senat auf, auch in Berlin Strafzahlungen bei abgebrochenen Integrations- und Sprachkursen einzuführen.“
